Integrationsministerin Ursula Nonnemacher hat heute am Rande der Kabinett-vor-Ort-Sitzung in Luckenwalde (Landkreis Teltow-Fläming) den Ausbildungsbetrieb F/G/M Automobil besucht und sich dort über die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten informiert. Sie sprach mit Geschäftsführer Torsten Diehl, der seit vielen Jahren Auszubildende und Angestellte mit Migrationsgeschichte beschäftigt.

Das bundesweite Verbundprojekt „Netzwerk Fokus Tierwohl“ ist zu Jahresbeginn 2024 in Brandenburg in seine zweite Phase gestartet. Eine Bundesförderung in Höhe von insgesamt zwölf Millionen Euro ermöglicht eine Fortführung der Arbeit des Gremiums für weitere drei Jahre bis Ende 2026. In Brandenburg ist der Tierschutzberatungsdienst im Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) Projektpartner im Netzwerk der 17 beteiligten Institutionen.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin, Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, hat am heutigen Freitag dem Krankenhausexperten Reinhard Nieper für sein langjähriges Wirken und seine außerordentlichen Erfolge auf dem Gebiet der landes- und bundesweiten medizinischen Versorgung das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die umgangssprachlich als Bundesverdienstkreuz bekannte Auszeichnung war zuvor auf Vorschlag von Ministerpräsident Dietmar Woidke von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen worden.

Jedes Tier verdient ein artgerechtes Leben entsprechend seiner Bedürfnisse. Obwohl der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert und in zahlreichen Regelungen wie dem Tierschutzgesetz manifestiert ist, sieht die Realität leider vielfach anders aus. Um über die Belange des Tierschutzes und die Förderung des Tierwohls in Brandenburg zu informieren, lädt die Landestierschutzbeauftragte Dr. Anne Zinke interessierte Brandenburgerinnen und Brandenburger am 9. und 20. Januar 2024 zu zwei Veranstaltungen ins Potsdamer Naturkundemuseum ein.

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher hat in vollem Einvernehmen mit Staatssekretär Michael Ranft entschieden, bei Ministerpräsident Dietmar Woidke Ranfts Versetzung in den einstweiligen Ruhestand zu beantragen. Die Stelle des Staatssekretärs soll zeitnah nachbesetzt werden.

Das bislang vom Bund finanzierte Modellprojekt „DigiSucht“ wird dauerhaft etabliert und das Geld dafür künftig von den Ländern zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende, zunächst bis Ende 2025 geltende Vereinbarung wurde jetzt von den zuständigen Ministerinnen und Ministern sowie Senatorinnen und Senatorinnen unterzeichnet.

Nachdem im Tierpark Cottbus/Chóśebuz drei Schwarzhalsschwäne und eine Eiderente binnen sehr kurzer Zeit verendet aufgefunden wurden, wurde dort bisher bei fünf Schwänen und einer Ente der Geflügelpesterreger amtlich festgestellt. Zunächst hatte das Landeslabor Berlin-Brandenburg das Aviäre Influenzavirus vom Subtyp H5N1 nachgewiesen. Am 31. Dezember 2023 hat das nationale Referenzlabor, das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), das Ergebnis bestätigt, dass es sich um die hochpathogene Variante des Virus handelt.

Das Feuerwerk zum Jahreswechsel ist für Tiere eine echte Belastungsprobe. Nicht nur Haus- und landwirtschaftlich gehaltene Tiere, sondern auch Wildtiere leiden unter dem Lärm, Licht und Rauch. „Zum Schutz der Tiere sollte an Silvester auf Feuerwerk am besten ganz verzichtet werden“, sagt Brandenburgs Landestierschutzbeauftragte Dr. Anne Zinke.

Potsdam – Innenminister Michael Stübgen und Gesundheits- und Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher appellieren gemeinsam an die Brandenburgerinnen und Brandenburger, beim Umgang mit Silvesterfeuerwerk Vorsicht walten zu lassen. Der diesjährige Verkauf findet am 28., 29. und 30. Dezember statt. An diesen drei Tagen können pyrotechnischen Gegenstände der Kategorie F 2, wie Böller, Raketen, Feuerwerksbatterien, gekauft werden.

Gefördert wurden Vorhaben für Seniorinnen und Senioren, sozial Bedürftige, Menschen mit Behinderungen oder Geflüchtete: Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) hat in diesem Jahr gut 700.000 Euro an Lottomitteln für soziale, humanitäre und gemeinnützige Projekte zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden exakt 710.348,75 Euro für mehr als 60 Vorhaben bewilligt.

Während andere feiern kümmern sie sich in Krankenhäusern, Rettungsdiensten, Pflegeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten, Arztpraxen und Apotheken um kranke und pflegebedürftige Menschen: Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher dankt allen Beschäftigten in der Gesundheitsversorgung für ihren Einsatz an den Festtagen.

Während andere feiern kümmern sie sich in Krankenhäusern, Rettungsdiensten, Pflegeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten, Arztpraxen und Apotheken um kranke und pflegebedürftige Menschen: Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher dankt allen Beschäftigten in der Gesundheitsversorgung für ihren Einsatz an den Festtagen.

Das Land unterstützt die Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Brandenburg bei der Digitalisierung: Pro Beratungsstelle stehen bis zu 4.000 Euro aus Landesmitteln bereit. 44 Beratungsstellen haben einen Förderantrag gestellt, die alle jetzt bewilligt wurden. Damit werden insgesamt rund 160.000 Euro eingesetzt, um digitale Beratungsangebote zu stärken. Mit dem Geld können die Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen zum Beispiel zusätzlich in Soft- und Hardware investieren, um ihre Präsenzberatung mit virtuellen Formaten wie Video oder Chat zu kombinieren.

Die Kläranlagen in Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) untersuchen seit Anfang November die SARS-CoV-2-Viruslast im Abwasser, die Kläranlage in Potsdam macht das bereits seit Ende Mai 2023. Nun liegen von allen Standorten mindestens zehn Datenpunkte vor, so dass sich statistisch Trends berechnen und ablesen lassen. Damit fließen von vier Brandenburger Kläranlagen Daten in die bundesweite „Abwassersurveillance zu SARS-CoV-2“ ein. Ziel der Abwasser-Untersuchungen ist es, frühzeitig eine Veränderung der Viruslast und daraus resultierenden Infektionsdynamik zu erkennen. Auch neue Virusvarianten lassen sich so nachweisen.

Verbraucherschutzstaatssekretärin Dr. Antje Töpfer besuchte heute den Grenzveterinärdienst am Flughafen Berlin Brandenburg BER und informierte sich über die Arbeit. Der Grenzveterinärdienst gehört zum Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) und kontrolliert unter der Leitung von Tierärztin Dr. Christine Hanke die Ein- und Durchfuhr von Tieren, Waren tierischer Herkunft und vorführpflichtigen Erzeugnissen und Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft. 2023 wurden bislang 378 Tiere kontrolliert.

Das Land fördert die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) auch in 2024 mit rund 2,6 Millionen Euro. Bereits für das Jahr 2023 wurde die jährliche institutionelle Förderung der VZB von bislang 2,3 Millionen Euro um 300.000 Euro erhöht. Diese Höhe wird nun fortgeschrieben. Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher übergab den Zuwendungsbescheid für 2024 im Rahmen des Jahresgesprächs heute an den Vorstand der VZB. Dabei wurde auch eine Vereinbarung über die langfristige Fortführung der engen Zusammenarbeit zwischen dem Verbraucherschutzministerium und der VZB bis Ende 2027 unterzeichnet.

Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember ruft Brandenburgs Landesintegrationsbeauftragte Dr. Doris Lemmermeier dazu auf, sich auf den Kern des Weihnachtsfestes zu besinnen und in der Migrationsdebatte das Thema Menschlichkeit in den Vordergrund zu stellen. Die Integrationsbeauftragte unterstützt in diesem Jahr 40 Weihnachtsaktionen für und mit Geflüchteten mit jeweils bis zu 600 Euro.

Weltweit erfahren Sexarbeiter*innen aufgrund ihrer Tätigkeit Stigmatisierung, Diskriminierung und Gewalt. Zum Internationalen Tag zur Beendigung von Gewalt an Sexarbeiter*innen (17. Dezember) ruft Staatssekretärin Dr. Antje Töpfer zu Solidarität und Unterstützung auf.

Ob kurze Nasen, Hautfalten, Kulleraugen oder Faltohren: Viele Tiere beliebter Haustierrassen sind Qualzuchten. Obwohl die Zucht von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen in Deutschland schon lange verboten ist, gibt es eine Vielzahl von Tieren mit solchen Merkmalen, die häufig ein qualvolles Leben erleiden müssen. Dazu gehören massive Atemprobleme, Schlafprobleme, Hitzeempfindlichkeit, Haut-, Augen- und Gebissentzündungen, Taubheit, Gelenkentzündungen und vieles mehr.

Die Krankenhäuser benötigen dringend finanzielle Überbrückungshilfen vom Bund. Das fordert Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher angesichts der immer bedrohlicher werdenden wirtschaftlichen Lage vieler Kliniken in Deutschland. „Der Bund kommt seiner Finanzierungspflicht im Krankenhausbereich nicht nach. Die Sorge vor einer Insolvenzwelle unter Kliniken ist groß und berechtigt. Es darf nicht zu einer kalten Strukturbereinigung kommen! Der Bund muss endlich für eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser sorgen“, sagte Nonnemacher heute im Landtag in einer Debatte zur Situation der Krankenhäuser in Brandenburg.