Lebensmittelüberwachung

Der Internethandel hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Immer mehr Menschen nutzen das Internet um Lebensmittel, kosmetische Mittel, Bedarfsgegenstände und Tabakerzeugnisse zu erwerben.

Auch Onlinehändler unterliegen der amtlichen Überwachung durch die zuständigen Behörden.

Für die Überwachung von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, Bedarfsgegenständen (wie z. B. Schmuck) und Lebensmittelkontaktmaterialien (z. B. Teller) sind die örtlichen Behörden zuständig. Im Land Brandenburg sind dies die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der Landkreise und kreisfreien Städte.

Im Allgemeinen erfolgt die amtliche Überwachung durch Kontrollen am Ort der Tätigkeit eines Lebensmittelunternehmers. Im Bereich des Onlinehandels sind jedoch neue Konzepte gefragt, weil Onlinehändler über die Grenzen der örtlich zuständigen Behörden hinaus agieren. Deshalb bedarf es spezieller technischer Einrichtungen und besonderer technischer Expertisen, um Verbraucherinnen und Verbraucher auch in diesen Handelssegmenten effektiv zu schützen und um die zuständigen Behörden der Länder bei der Durchführung der amtlichen Überwachung zu unterstützen.

G@ZIELT

G@ZIELT ist seit 2013 die länderfinanzierte Zentralstelle „Kontrolle der im Internet gehandelten Erzeugnisse des LFGB und Tabakerzeugnisse“, die vorbereitende Tätigkeiten für die amtliche Überwachung des Onlinehandels mit Erzeugnissen nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und mit Tabakerzeugnissen für alle Bundesländer durchführt.

Als zentrale Recherchestelle kann G@ZIELT durch Spezialisierung den Herausforderungen des Onlinehandels begegnen und seine Expertise weiter ausbauen. Damit ist G@ZIELT den Bundesländern eine wichtige Unterstützung bei der Überwachung des Onlinehandels.

Weitere Informationen zu G@ZIELT sowie Hinweise für sicheres Einkaufen im Internet finden Sie auf der Seite des BVL.

Bei den Recherchen im Lebensmittelbereich liegt der Fokus der Zentralstelle auf der Identifizierung von Angeboten risikobehafteter Lebensmittel, die die Verbraucherinnen und Verbraucher evtl. gesundheitlich schädigen oder täuschen können sowie nicht bei den Behörden registrierten online handelnden Lebensmittelunternehmen.

G@ZIELT führt dazu unter anderem Recherchen auf Grundlage von Meldungen aus den europäischen Schnellwarnsystemen RASFF und RAPEX (Informationen dazu siehe hier für RASFF  und hier für RAPEX durch.

Weitere Informationen über die Recherchearbeit von G@ZIELT finden Sie ebenfalls auf der Seite des BVL. Dort finden Sie auch die Ergebnisse der Internetrecherchen der vergangenen Jahre in Form der G@ZIELT-Jahresberichte.

Programme

Im Folgenden sind die Ergebnisse für das Land Brandenburg der bundesweiten Jahresprogramme sowie der weiteren G@ZIELT-Recherchen des Jahres 2020 zusammenfassend dargestellt.

1. Recherchiert wurde nach Gesichtsmasken auf Aluminium-Silikat-Basis, die auf unerwünschte Elemente (meistens Schwermetalle) untersucht werden sollten. Es wurden drei Onlineshops mit Verantwortlichen in Brandenburg recherchiert. In allen dreien wurden amtliche Proben genommen, die auch jeweils zu einer Beanstandung führten. Da die jeweiligen Produktverantwortlichen jedoch ihren Sitz nicht in Brandenburg hatten, wurden die drei Vorgänge an die jeweils zuständigen Behörden abgegeben.
2. Als zweites Jahresprogramm wurde nach Onlineshops gesucht, die Rohmilchkäse anbieten. Diese sollten mikrobiologisch untersucht werden. Zwei Anbieter in Brandenburg wurden recherchiert. Ein Anbieter hat in der Zwischenzeit seinen Onlineshop geschlossen. Bei dem anderen wurde eine amtliche Probe genommen, die zu keiner Beanstandung führte.
3. Recherchen auf Grund von Meldungen in den europäischen Schnellwarnsystemen: Auch hier gab es Treffer in Brandenburger Onlineshops, die verschiedene Nahrungsergänzungsmittel und „Sportlernahrung“ mit diversen nicht zugelassenen Stoffen (u. a. DMAA, Yohimbin, Ephedra-Extrakt) anboten. Die jeweiligen Angebote wurden nach Aufforderung durch die zuständigen Behörden aus den Onlineshops entfernt.
4. G@ZIELT übermittelt den Ländern Daten über den Internethandel durch das Bundeszentralamt für Steuern gemäß § 38a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (Xpider-Daten). Im Jahr 2020 wurden Datensätze zu 17 Lebensmittelbetrieben und 7 Betriebe für kosmetische Mittel gemeldet. Davon waren jeweils drei den zuständigen Behörden nicht bekannt. Die Behörden haben sich mit den bisher nicht registrierten Unternehmen in Verbindung gesetzt und werden diese in ihre regulären Kontrollen einbeziehen.

Das Programm konnte im Jahr 2020 nicht planmäßig ausgeführt werden. Es wurde auf das Jahr 2021 verschoben.

Hintergrund dieses Landesprogramms war ein weitreichendes Rückrufgeschehen im Jahr 2017, bei dem in aus den Niederlanden gelieferten Eiern das nicht für die Behandlung von Legehennen erlaubte Insektizid Fipronil nachgewiesen wurde.

Aus diesem Anlass wurde ein mehrstufiges Landesprogramm gestartet, das die Überprüfung der Akarizidverwendung in Legehennenhaltungen im Land Brandenburg zum Ziel hatte.

Eine erste Stufe des Programms wurde 2019 durchgeführt. Es bestand darin, sich zunächst einen Überblick über die in der Legehennenhaltung verwendeten Biozide zu verschaffen. Dazu wurden mit Hilfe des für die Gefahrstoffüberwachung zuständigen Dezernats des LAVG Checklisten erarbeitet, die 2019 bei Betriebskontrollen eingesetzt wurden. Die zu kontrollierenden Betriebe sollten dabei gewerbliche Legehennenhalter mit mindestens 50 Legehennen und einer Vermarktung der Eier über Hofläden und/oder Wochenmärkte sein.

In der zweiten Stufe wurden im Jahr 2020 in den zuvor ermittelten Betrieben, die pyrethroidhaltige Akarizide einsetzen, Proben genommen.

Wie im Vorjahr dargestellt, werden die Proben dabei auf den Wirkstoff „Permethrin“ überprüft. Die Rückstandshöchstmengen von Permethrin in und auf Eiern sind in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 geregelt. Die zulässige Höchstmenge beträgt in der Summe der Isomere 0,05 mg/kg.

Die Auswertung in Stufe 1 (2019) ergab, dass in 10 Betrieben aus insgesamt fünf Landkreisen entsprechende Akarizide verwendet wurden. Somit sollten in diesen Betrieben Proben gezogen werden.
Insgesamt wurden 12 Probensets eingereicht, bestehend aus jeweils 12 Hühnereiern.

Für diese Untersuchung stand das Landeslabor Berlin-Brandenburg vor der Herausforderung, seine Methodensammlung um die Probenanalyse auf Tetramethrin und Pyrethrine (Gesamtheit der Isomere) erweitern zu müssen. Während für viele Parameter schon eine Routineanalytik vorhanden war, musste für diese beiden Parameter erst eine Methode eingeführt werden. Diese Herausforderung konnte erfolgreich gemeistert werden, sodass für die Matrix „Ei“ mit einer Bestimmungsgrenze von 0,05 mg/kg nun eine Untersuchungsmethode vorhanden ist.

In keiner der eingereichten Proben konnten oberhalb der jeweiligen Nachweisgrenze Pyrethroide nachgewiesen werden.
Folgende Schlussfolgerungen können aus dem Abschluss dieses Programms gezogen werden:

• Die produzierten Lebensmittel enthielten keine verbliebenen Rückstände. Diesbezüglich sind die untersuchten Lebensmittel sicher und die Verbraucherinnen und Verbraucher nehmen keine unerwünschten Bestandteile auf.

• Eine weitere verstärkte Überwachung scheint nicht notwendig. Zum einen, da der pyrethroidhaltige Akarizideinsatz insgesamt sehr gering ist und zum anderen, da von diesem keine verbraucherschutzrelevante Gefahr ausgeht.

Erdbeeren aus Drittländern (zum Beispiel Marokko und Ägypten) beherbergen ein potentielles Infektionsrisiko. Dies wurde in Ausbruchsuntersuchungen bei Reisenden durch das Robert-Koch-Institut (RKI) identifiziert.
Auch im Land Brandenburg gab es im Jahr 2019 acht Erkrankungsfälle, die vom RKI mit dem Verzehr von Erzeugnissen, die importierte Erdbeeren enthielten, in Zusammenhang gebracht wurden. Es ist zu vermuten, dass die hygienischen Bedingungen sowie deren Überwachung während Anbau, Produktion und Verarbeitung in Drittländern nicht mit den Bedingungen in der EU vergleichbar sind.

Vor diesem Hintergrund sollten in diesem Landesprogramm Proben genommen werden, um den Status von importierten Erdbeeren aus Drittländern in Hinsicht auf die Krankheitserreger Salmonellen und Hepatitis-A-Viren zu ermitteln. Die Probenahme sollte verstärkt in den Monaten Januar bis April und September bis Dezember erfolgen, da dann der Anteil der Importware im Angebot am höchsten ist. Der Stichprobenumfang war mit 50 Proben je 100 g Erdbeeren vorgesehen.

Ein geringer Teil der Proben konnte im 1. Quartal 2020 noch gezogen werden. Allerdings konnte das Probensoll im 4. Quartal 2020 nicht erreicht werden. Daher wurde das Programm bis in den April 2021 verlängert.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse des Programms folgt daher gemeinsam mit den anderen Ergebnissen der Landesprogramme 2021.

Fragen und Antworten zu Salmonellen in Lebensmitteln finden sich zur weiteren Information unter den folgenden Links: https://www.bfr.bund.de/de/a-z_index/salmonella-4585.html und https://www.bfr.bund.de/de/lebensmittelhygiene-54338.html.

Fragen und Antworten zu Hepatitis A-Viren in Lebensmitteln finden sich zur weiteren Information unter dem folgenden Link: https://www.bfr.bund.de/de/hepatitis_a_virus-54370.html   

Im Februar 2020 informierte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) die Bundesländer über Nachweise des Anabolikums bzw. Wachstumsförderers Ractopamin in Rindfleisch, welches aus Argentinien und Paraguay nach Russland importiert worden war. Es ließ sich nicht ausschließen, dass auch in nach Deutschland geliefertem Rindfleisch aus den beiden südamerikanischen Ländern dieser Wirkstoff zu finden sein könnte. In einigen Drittländern ist die regelmäßige Verwendung dieses Wachstumsförderers in Futtermitteln erlaubt, jedoch nicht in der EU und auch aus Drittändern in die EU importiertes Fleisch darf Ractopamin gemäß Richtlinie 96/22/EG nicht enthalten.
Ractopamin gehört zu der Gruppe der Beta-Agonisten (β-Sympathomimetika) deren Wirkprinzip darauf beruht, die Katecholamine Adrenalin und Noradrenalin zu imitieren und damit die Gewichtszunahme zu beschleunigen, die Futtermitteleffizienz zu steigern und die Magerkeit der Schlachtkörper zu erhöhen.

Vor diesem Hintergrund wurde ein anlassbezogenes Landesprogramm aufgestellt mit dem Ziel  importiertes Rindfleisch aus südamerikanischen Ländern stichprobenartig auf Rückstände dieses Anabolikums zu untersuchen.

Im aufgestellten Landesprogramm war die Probenahme von 20 Proben Rindfleisch vorgesehen. Die Probenahme sollte bevorzugt aus argentinischen Restaurants oder auch aus dem Handel erfolgen. Insgesamt wurden 12 Proben aus 12 Landkreisen bzw. kreisfreien Städten gezogen und untersucht. Das Probenziel konnte auf Grund der zeitweiligen pandemiebedingten Restaurantschließungen im Jahr 2020 nicht erfüllt werden.

11 der Rindfleischproben waren Importe aus Argentinien und eine Probe stammte aus Uruguay. Sechs der Fleischproben wurden in Restaurants entnommen, und jeweils drei Proben in Großmärkten und im Einzelhandel.

Zusammenfassend ergab sich, dass in keiner der untersuchten Proben Ractopamin-Rückstände nachweisbar waren, ebenso konnten in keiner Probe Rückstände von  anderen Wachstumsförderern (β-Agonisten) nachgewiesen werden.
Im Rahmen des jährlich durchzuführenden nationalen Rückstandskontrollplans (NRKP) unterliegen in Brandenburg gehaltene Schlachttiere einem ständigen Monitoring hinsichtlich der Untersuchung auf Rückstände von Wachstumsförderern.

Der Anspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher an qualitativ hochwertige und gesundheitlich unbedenkliche Lebensmittel ist in den letzten Jahren stetig gestiegen.

Zu den Aufgaben der Lebensmittelüberwachungsbehörden gehört es, zu kontrollieren, ob betriebliche Unternehmerinnen und Unternehmer die geltenden Rechtsvorschriften bei der Herstellung, dem Handel und dem Inverkehrbringen von Lebensmitteln, Kosmetika, Bedarfsgegenständen und Tabakerzeugnissen einhalten, um die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gesundheitsgefahren, Irreführung und Täuschung in Bezug auf die genannten Produktgruppen zu schützen.

Auf der Grundlage eines risikoorientierten Beurteilungssystems stufen die zuständigen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte (VLÜÄ) die Betriebe, die die genannten Produkte herstellen, verarbeiten, transportieren oder in den Handel bringen, risikoorientiert ein und legen die Kontrollhäufigkeit dieser Betriebe fest. Dieses gesetzlich vorgegebene Konzept wird in allen Bundesländern umgesetzt.

Die VLÜÄ sind im Rahmen der amtlichen Betriebskontrollen auch zuständig für das Ergreifen von Maßnahmen bei festgestellten Mängeln sowie für die Ahndung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten.

Die Kontrollergebnisse werden jährlich zusammengefasst und ausgewertet. Für das Jahr 2020ergaben sich für das Land Brandenburg im Bereich der Lebensmittelüberwachung folgende Ergebnisse.

Amtliche Lebensmittelkontrollen von Betrieben

Im Jahr 2020 waren insgesamt über 37.000 Lebensmittelunternehmen in Brandenburg ansässig. Es wurden insgesamt gut 25.800 Kontrollbesuche in 14.900 Brandenburger Betrieben durchgeführt. Dabei erfolgten auch Probenahmen von Erzeugnissen im Bereich der Herstellung, im Handel sowie in Gaststätten und Imbissen. Auch die hygienische Situation in den Betrieben wurde durch die Entnahme von Hygienetupfern überprüft. Im Ergebnis dieser Kontrollen waren, wie bereits im Vorjahr, bei 18 % der überprüften Betrieb Beanstandungen zu verzeichnen.

Die nachfolgende Tabelle enthält die konkreten Zahlen für 2020. Die Daten für 2019 sind zum Vergleich in Klammern angegeben.

Verstöße wurden hauptsächlich im Rahmen der von den VLÜÄ durchgeführten Betriebskontrollen festgestellt und aufgrund der festgestellten Abweichungen von den Rechtsnormen formelle Maßnahmen eingeleitet. Die Ergebnisse der Laboruntersuchungen der amtlich gezogenen Proben gaben nur zu einem geringen Teil Anlass zu Beanstandungen.

Im Jahr 2020 wurden durch die kommunalen Lebensmittelüberwachungsbehörden insgesamt 196 Bußgeldverfahren eingeleitet, damit stieg die Anzahl erhobener Bußgelder gegenüber dem Vorjahr um 9%.

Die Bußgeldverfahren bezogen sich auf Verstöße im Hygienemanagement bezüglich der betrieblichen Einrichtungen und der Kontrollmaßnahmen bei der Eigenkontrolle und auf Kennzeichnungs- und Aufmachungsfehler der Erzeugnisse sowie auf Versäumnisse von Übermittlungspflichten.

Eine Nichteinhaltung der allgemeinen Hygieneanforderungen wurde insbesondere in Speisegaststätten, Imbissen, Fleischereien, Schlachthöfen und im Lebensmitteleinzelhandel festgestellt und entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch die kommunalen Lebensmittelüberwachungsbehörden geahndet.

Eine fehlende bzw. mangelhafte Kennzeichnung von Erzeugnissen war vor allem im Lebensmitteleinzelhandel, bei Imbissbetrieben, Fleischereien und Gaststätten festzustellen gewesen. Aufgrund weitreichender Mängel mussten zudem 31 Betriebe auf behördliche Anordnung zeitweilig geschlossen werden. Auch hier waren, wie im Vorjahr 2019, überwiegend Gaststätten aber auch Imbisse, eine Bäckerei und eine Großküche sowie eine Fleischerei und ein Café betroffen.

Probenuntersuchungen von Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, Bedarfsgegenstände, kosmetischen Mitteln

In 2020 wurden im Land Brandenburg 7.556 Proben amtlich entnommen und im Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) untersucht. Im Rahmen der labortechnischen Untersuchung wurden davon 1.335 Proben beanstandet, einer Beanstandungsquote von 17% entspricht. In 2019 lag die Beanstandungsquote hier mit 16% leicht darunter.

Im Jahresbericht des LLBB werden Art und Anzahl der untersuchten Warengruppen sowie die einzelnen Beanstandungsgründe auch für die untersuchten Proben aus Brandenburg dargestellt. Hier sind ebenfalls die Beanstandungsquoten bei ausgewählten Lebensmittelgruppen sowie die Verteilung von wesentlichen Beanstandungsgründen bei Lebensmitteln grafisch dargestellt. Der Jahresbericht ist unter dem folgenden Link einsehbar: https://www.landeslabor.berlin-brandenburg.de/sixcms/detail.php/883698 

In der nachfolgenden Tabelle sind die 2020 am häufigsten beanstandeten Warengruppen aufgelistet.

Die Beanstandungen der aufgelisteten Produkte waren hauptsächlich, wie auch im Jahr 2019, auf folgende Ursache zurückzuführen:

• Verstoß gegen Kennzeichnungsvorschriften (50%),
• Irreführende Aufmachung (15%),
• Nichtübereinstimmung mit fachlichen Normen, mikrobiologische Verunreinigung (10%),

Die besonders schwerwiegende Beanstandung „gesundheitsschädliche/-gefährdende Beschaffenheit“ des Erzeugnisses wurde bei 0,8% der Proben festgestellt. Dies betraf am häufigsten Produkte aus der Warengruppe Fleisch und Fleischerzeugnisse.

Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in oder auf Obst und Gemüse

Im Jahr 2020 wurden insgesamt 677 Proben der verschiedensten Warengruppen auf Rückstände von Pflanzenschutzmitteln untersucht. Das LLBB untersuchte jede Probe auf ca. 650 verschiedene Pflanzenschutzmittelwirkstoffe einschließlich deren Abbauprodukte und Metabolite.

Unter den Proben waren 211 Proben von Gemüse (ohne Kartoffeln) und 210 Proben von Obst. 

Davon stammten 126 Proben Frischgemüse sowie 60 Proben Frischobst aus dem Land Brandenburg.

Es gab bei Speisekartoffeln, Heidelbeeren, Speisemöhren und Zwetschgen Höchstgehalts-überschreitungen. Daten dazu zeigt die folgende Tabelle.

Amtliche Kontrollen der zuständigen Behörden nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse erfolgten zusammen mit dem Pflanzenschutzdienst des LELF.

Um den internationalen Warenverkehr mit lebenden Tieren (Zuchttiere, Haustiere, Zootiere) oder Lebensmitteln tierischen Ursprungs von Deutschland in ein Land außerhalb der Europäischen Union (sog. Drittstaat) zu ermöglichen ist es zwingend notwendig, die Einfuhrbedingungen des jeweiligen Drittstaates zu beachten. Mögliche Einfuhranforderungen können bspw. die Herkunft und der Gesundheitszustand der Tiere sein, aber auch die Verarbeitung, Lagerung und der Transport von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, welche später exportiert werden sollen.

Ein erklärtes Ziel der Drittstaaten ist es, das mit Aufstellen der Einfuhrbedingungen von lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen der Eintrag bzw. die Verschleppung von Tierseuchen verhindert wird. Im Fall der zu exportierenden tierischen Lebensmittel muss darüber hinaus ein Gesundheitsrisiko für den Verbraucher im Drittland verhindert werden. Die sog. Einfuhrbedingungen werden i.d.R. durch ein bilateral abgestimmtes Veterinärzertifikat, welches die Sendung bis zum Bestimmungsort begleitet, bestätigt.

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat ein Abkommen verabschiedet, dass der Welthandel nicht unverhältnismäßig stark zu beschränken ist, das sog. SPS-Agreement (sanitary and phyotsanitary measures - Abkommen über gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen). Die WTO hat in ihrem Abkommen festgelegt, dass die Einfuhrbedingungen wissenschaftlich begründet sein müssen und eine umfassende Risikobewertung erfolgt ist.

Um den internationalen Handel zu erleichtern, wird eine Harmonisierung der Einfuhranforderungen angestrebt.  Zu dessen Zweck hat die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) und der Codex Alimentarius internationale Standards vorgeben, die das grundsätzlich notwendige Schutzniveau im Handel mit lebenden Tieren, genetischem Material und tierischen Erzeugnissen definieren.

Für Fragen zu den Einfuhrbedingungen der einzelnen Drittstaaten verweisen wir auf den sehr gut strukturierten Internetauftritt und FAQ-Bereich des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

Sollten Sie darüber hinaus Fragen zum Export von lebenden Tieren und tierische Lebensmittel und Futtermitteln aus Brandenburg haben, können Sie sich über die Funktionsemail direkt an das Referat 34 wenden.

Kontakt MSGIV Referat 34:
verbraucherschutz@msgiv.brandenburg.de

Gegenprobensachverständige im Land Brandenburg

Im Rahmen der amtlichen Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung werden regelmäßig Stichproben von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, Bedarfsgegenständen und Tabakerzeugnissen zur Überprüfung der Verkehrsfähigkeit entnommen.

Zur Untersuchung der in § 43 Abs. 1 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) und § 31 Abs. 3 Satz 1 des Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) genannten Gegen- oder Zweitproben (ausgenommen Futtermittel) sind nur solche privaten Sachverständige befugt, die für diese Tätigkeit durch die zuständige Behörde als Gegenprobensachverständige zugelassen sind.

Zulassung von Gegenprobensachverständigen

Die Zulassung von Gegenprobensachverständigen ist bundeseinheitlich durch die "Verordnung über die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger und über Regelungen für amtliche Gegenproben" (Gegenprobenverordnung GPV) geregelt worden.

In Brandenburg ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) für die Zulassung zuständig. Für die Zulassung ist beim MSGIV ein Antrag zu stellen. Der Antrag zur Zulassung als Gegenprobensachverständiger ist gebührenpflichtig.

Zulassungsvoraussetzungen:

Es dürfen als Gegenprobensachverständige nur folgende Personen zugelassen werden:

• Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemiker mit Staatsexamen zur staatlich geprüften Lebensmittelchemikerin oder zum staatlich geprüften Lebensmittelchemiker
• Approbierte Tierärztinnen und Tierärzte mit einer Befähigung als Fachtierarzt im für die Zulassung beantragten Untersuchungsgebiet oder als Fachtierarzt für öffentliches Veterinärwesen
• Personen mit naturwissenschaftlichen Universitätsabschlüssen, wenn sie durch geeignete Unterlagen Fach- und Rechtskenntnisse nachweisen.

Weitere Voraussetzungen:

• Nachweis einer zweijährige Untersuchungs- und Beurteilungserfahrung in dem beantragten Untersuchungsgebiet unter Berücksichtigung der in Anlage 1 der Gegenproben- Verordnung (GPV) genannten Anforderungen
• Verfügen über ein Prüflaboratorium nach § 5 GPV, das eine für das beantragte Untersuchungsgebiet entsprechende Akkreditierung aufweist.

Ausschlussgründe:

Personen,...

•  ...die nicht über die erforderliche Zuverlässigkeit verfügen (lt. Führungszeugnis)
•  ...die in der amtlichen Lebensmittel-, Futtermittel und Bedarfsgegenständeüberwachung, einschließlich -untersuchung tätig sind
•  ...bei denen Interessenskollisionen bei der Durchführung ihrer Tätigkeit als Gegenprobensachverständige zu erwarten sind, insbesondere, wenn sie in einem Beschäftigungsverhältnis oder in wirtschaftlicher Abhängigkeit zu einem Unternehmen stehen, das Erzeugnisse herstellt, behandelt oder in Verkehr bringt, die in das beantragte Untersuchungsgebiet fallen

Erforderliche Antragsunterlagen (im Original oder in beglaubigter Form):

•  schriftlicher Antrag, aus dem hervorgeht, für welches Untersuchungsgebiet die Zulassung beantragt wird
•  Lebenslauf (ohne Foto)
•  Nachweis über das Vorliegen der Zulassungsvoraussetzungen gemäß § 2 Gegenproben-Verordnung (GPV)
•  Erklärung des Antragstellers, dass kein Strafverfahren oder staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren anhängig ist (§ 2 Absatz 3 Nummer 1 GPV)
•  Polizeiliches Führungszeugnis
•  Anschrift des Hauptsitzes des Antragstellers
•  Anschrift des anerkannten Prüflaboratoriums, sowie dessen von einer Akkreditierungsstelle vergebenen Kenn-Nummer
•  Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1 GPV) – Verpflichtungserklärung zur Einhaltung der Anforderungen an die fachgerechte Untersuchung und Beurteilung von Gegen- oder Zweitproben[HC1]
•  Anlage 3 (zu § 3 Absatz 5 GPV) Verpflichtungserklärung[HC2]

Das Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) veröffentlicht alle von den Bundesländern erteilten Zulassungen.

Zulassungsbehörde:

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Referat 34

Henning-von-Tresckow-Straße 2-13

14467 Potsdam

E-Mail: verbraucherschutz@msgiv.brandenburg.de