Überwachungsstelle Barrierefreies Internet

Öffentliche Stellen in Bund, Ländern und Kommunen sind nach einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2016 verpflichtet, ihre Webseiten und mobilen Anwendungen barrierefrei zu gestalten. Es besteht seit 23. September 2020 die Pflicht, auf den Webseiten Erklärungen zur Barrierefreiheit abzugeben. Es muss deutlich gemacht werden, welche Seiten und Unterseiten nicht barrierefrei nutzbar sind, welche Gründe es dafür gibt und ob es alternative Zugänge zu den Inhalten gibt.

Um einen barrierefreien Zugriff auf öffentliche Webseiten und mobile Anwendungen sicher zu stellen, hat das Land Brandenburg eine Überwachungsstelle im Landesamt für Soziales und Versorgung eingerichtet. Diese prüft die Barrierefreiheit öffentlicher Webseiten und mobiler Applikationen, berät öffentliche Stellen bei der Sicherstellung dieses Vorhabens und ist Ansprechpartner für Betroffene.

Öffentliche Stellen in Bund, Ländern und Kommunen sind nach einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2016 verpflichtet, ihre Webseiten und mobilen Anwendungen barrierefrei zu gestalten. Es besteht seit 23. September 2020 die Pflicht, auf den Webseiten Erklärungen zur Barrierefreiheit abzugeben. Es muss deutlich gemacht werden, welche Seiten und Unterseiten nicht barrierefrei nutzbar sind, welche Gründe es dafür gibt und ob es alternative Zugänge zu den Inhalten gibt.

Um einen barrierefreien Zugriff auf öffentliche Webseiten und mobile Anwendungen sicher zu stellen, hat das Land Brandenburg eine Überwachungsstelle im Landesamt für Soziales und Versorgung eingerichtet. Diese prüft die Barrierefreiheit öffentlicher Webseiten und mobiler Applikationen, berät öffentliche Stellen bei der Sicherstellung dieses Vorhabens und ist Ansprechpartner für Betroffene.


Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit

Sollten Sie eine Internetseite einer öffentlichen Stelle in Brandenburg aufrufen und feststellen, dass diese nicht barrierefrei ist, können Sie sich an die Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit wenden. Eine öffentliche Stelle ist zum Beispiel ein Ministerium, eine Gemeindeverwaltung oder ein Landesamt. Ebenso sind dies auch Einrichtungen des Landes und der Kommunen wie kommunale Wohnungsgenossenschaften oder die Stadtwerke. Deren Webseiten sollen barrierefrei sein und müssen eine Erklärung zur digitalen Barrierefreiheit veröffentlicht haben. Bei der Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen ist die Durchsetzungsstelle angesiedelt, die prüft, ob die Vorschriften eingehalten wurden. Das Ergebnis wird den Meldenden mitgeteilt.

Was tun, wenn die Webseite der öffentlichen Stelle nicht barrierefrei ist?

  • Bitte fragen Sie zuerst direkt bei der öffentlichen Stelle nach der Barrierefreiheit der Internetseite. Diese soll hierzu einen eigenen Link einrichten (Feedback-Mechanismus).
  • Wenn Sie nach einem Monat keine Antwort bekommen, können Sie sich an die Durchsetzungsstelle bei der Landesbeauftragten wenden.
  • Wenn es keinen Link oder keine Ansprechperson für Ihre Beschwerde gibt, können Sie sich auch an die Durchsetzungsstelle wenden.
  • Wenn Sie mit der Erklärung zur Barrierefreiheit nicht einverstanden sind, oder die Gründe für Ausnahmen von der Barrierefreiheit nicht nachvollziehen können, können Sie sich auch bei der Durchsetzungsstelle beschweren.
  • Ausnahme sind derzeit noch für mobile Anwendungen erlaubt. Hier läuft die Umsetzungsfrist am 23. Juni 2021 ab. Erst danach kann die Durchsetzungsstelle Beschwerden dazu entgegennehmen.

 

Kontakt: Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit

N.N.
E-Mail: durchsetzung.BIT@msgiv.brandenburg.de 

Sollten Sie eine Internetseite einer öffentlichen Stelle in Brandenburg aufrufen und feststellen, dass diese nicht barrierefrei ist, können Sie sich an die Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit wenden. Eine öffentliche Stelle ist zum Beispiel ein Ministerium, eine Gemeindeverwaltung oder ein Landesamt. Ebenso sind dies auch Einrichtungen des Landes und der Kommunen wie kommunale Wohnungsgenossenschaften oder die Stadtwerke. Deren Webseiten sollen barrierefrei sein und müssen eine Erklärung zur digitalen Barrierefreiheit veröffentlicht haben. Bei der Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen ist die Durchsetzungsstelle angesiedelt, die prüft, ob die Vorschriften eingehalten wurden. Das Ergebnis wird den Meldenden mitgeteilt.

Was tun, wenn die Webseite der öffentlichen Stelle nicht barrierefrei ist?

  • Bitte fragen Sie zuerst direkt bei der öffentlichen Stelle nach der Barrierefreiheit der Internetseite. Diese soll hierzu einen eigenen Link einrichten (Feedback-Mechanismus).
  • Wenn Sie nach einem Monat keine Antwort bekommen, können Sie sich an die Durchsetzungsstelle bei der Landesbeauftragten wenden.
  • Wenn es keinen Link oder keine Ansprechperson für Ihre Beschwerde gibt, können Sie sich auch an die Durchsetzungsstelle wenden.
  • Wenn Sie mit der Erklärung zur Barrierefreiheit nicht einverstanden sind, oder die Gründe für Ausnahmen von der Barrierefreiheit nicht nachvollziehen können, können Sie sich auch bei der Durchsetzungsstelle beschweren.
  • Ausnahme sind derzeit noch für mobile Anwendungen erlaubt. Hier läuft die Umsetzungsfrist am 23. Juni 2021 ab. Erst danach kann die Durchsetzungsstelle Beschwerden dazu entgegennehmen.

 

Kontakt: Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit

N.N.
E-Mail: durchsetzung.BIT@msgiv.brandenburg.de