„Hindernisse aus dem Weg räumen“: Landesbehindertenbeauftragte Armbruster legt Tätigkeitsbericht vor

„Hindernisse aus dem Weg räumen: Inklusion im Land Brandenburg“ lautet der Titel des zweiten Tätigkeitsberichts der Beauftragten der Landesregierung Brandenburg für die Belange der Menschen mit Behinderungen. Die Landesbehindertenbeauftragte Janny Armbruster legte das knapp 50 Seiten starke Dokument am heutigen Freitag dem Brandenburger Landtag zur Kenntnisnahme vor. In dem Bericht wird eine Bilanz der Arbeit der Beauftragten in den Jahren 2019 bis 2023 gezogen und ein Ausblick auf künftige Herausforderungen gegeben.

Landesbehindertenbeauftragte Janny Armbruster sagte im Landtag: „In den vergangenen Jahren haben wir im Bereich Inklusion und Barrierefreiheit in Brandenburg viel erreicht. Gemeinsam mit vielen tatkräftigen Partnerinnen und Partnern ist es gelungen, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Land deutlich zu verbessern. Dazu haben unter anderem die Einrichtung einer Clearingstelle zum Bundesteilhabegesetz im Jahr 2020 und ein Jahr später die Schaffung einer Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit beigetragen. Ein wichtiger Erfolg ist zudem, dass wir nach Ablauf des zweiten nun auch das dritte Maßnahmenpaket für mehr Inklusion und Barrierefreiheit verabschiedet haben. In diesem hat sich die Landesregierung verpflichtet, bis 2027 55 zum Teil sehr weitreichenden Maßnahmen umzusetzen. Dennoch haben Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft vielfach noch immer einen schweren Stand und wir sind weit davon entfernt, die Handlungsfelder der UN-Behindertenrechtskonvention mit Leben zu füllen. Deshalb müssen wir beharrlich bleiben und Barrieren in den Köpfen überwinden – denn sie sind das buchstäblich größte Hindernis für eine vollständige und gleichberechtigte Teilhabe.“

Im Berichtszeitraum wurde das Amt der Behindertenbeauftragten von zwei Personen ausgeübt – von 2018 bis Februar 2020 hatte es Dr. Elke Mandel inne, bevor im August 2020 Janny Armbruster von der Landesregierung berufen wurde.

Im Land Brandenburg lebt etwa jeder fünfte Mensch mit einer Behinderung – rund 500.000 Menschen mit festgestellten Behinderungen, darunter 268.000 Menschen mit einer Schwerbehinderung, also mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50.

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt fast 800 Anfragen, Beschwerden und Hinweise im Büro der Landesbehindertenbeauftragten bearbeitet, im Durchschnitt 150 pro Jahr. Die meisten betrafen das Verhalten von Behörden, die Bewilligung von Eingliederungshilfeleistungen oder die Feststellung des Grades einer Behinderung. Darüber hinaus ging es um Themen wie Wohnungs- oder Arbeitssuche sowie die Barrierefreiheit von Gebäuden. Insgesamt 131 Personen haben bislang zudem Rat bei der 2020 eingerichteten Clearingstelle zum Bundesteilhabegesetz gesucht.

Einer der inhaltlichen Schwerpunkte der Arbeit der Behindertenbeauftragten war die Beteiligung an der Erstellung des Behindertenpolitischen Maßnahmenpakets 3.0 der Landesregierung. Eine der zentralen Maßnahmen betrifft die Förderung des Arbeitsmarkts für Menschen mit Behinderungen. So sollen über das Landesförderprogramm „Perspektive inklusiver Arbeitsmarkt" mehr betriebliche Ausbildungs- und neue Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen geschaffen und bestehende Arbeitsplätze gesichert werden.

Eine besondere Rolle spielten im Berichtszeitraum gesundheitliche Fragen, die durch die Corona-Pandemie ausgelöst wurden. So setzte sich die Behindertenbeauftragte für barrierefreie Informationsbereitstellung über das Virus, barrierefreie Impfzentren und Impfinformationen in Leichter Sprache ein. Auch die Kontaktbeschränkungen führten immer wieder zu Anfragen und Hinweisen.

Weitere Schwerpunkte des Berichts betreffen unter anderem die Themen Wohnen, Bauen und Mobilität, Bildung, Freizeit, Kultur und Sport sowie Geflüchtete mit Behinderungen aus der Ukraine.

Als Herausforderungen für die Zukunft werden in dem Bericht unter anderem die Novellierung des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BbgBGG), die Verbesserung der inklusiven Bildung durch verstärkte Aufklärung und Überzeugungsarbeit im gesamten Bildungsbereich, ein barrierefreier Zugang zu den Gesundheitseinrichtungen im Land sowie mehr Initiativen für Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt genannt.

Link zum Bericht: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/service/publikationen/detail/~06-03-2024-hindernisse-aus-dem-weg-raeumen-inklusion-im-land-brandenburg