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Parität - Frauen und Politik

Eine Frau hält eine Rede, Foto: © lightpoet / Fotolia
Foto: © lightpoet / Fotolia

Wenn es um die Verteilung politischer Macht geht, besteht deutschlandweit und auch in Brandenburg immer noch ein deutliches Missverhältnis zwischen der rechtlich verankerten und der tatsächlichen Gleichberechtigung von Frauen und Männern. So sind in nahezu allen politischen Entscheidungsgremien Männer deutlich häufiger vertreten als Frauen:

  • In den Gemeindevertretungen beträgt der Frauenanteil im Landesdurchschnitt 28 Prozent.
  • Im Landtag Brandenburg liegt der Frauenanteil bei 32 Prozent.
  • Es gibt nur zwei Landrätinnen.
  • Gerade einmal 19 Prozent aller ehrenamtlichen und hauptamtlichen Bürgermeister*innen sind weiblich.

Eine echte Parität, also ein zum Bevölkerungsanteil von Frauen gleichwertiger Anteil in politischen Gremien wie Ortsbeiräte, Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage oder im Landtag ist damit nicht gegeben. Parität meint nichts anderes, als dass Frauen und Männer zu gleichen Teilen an der politischen Entscheidungsfindung mitwirken. Dass Frauen zu gleichen Teilen an der politischen Macht teilhaben.

Die Broschüre „100 Jahre später – Wege zur Parität“ zeichnet den Weg zum ersten Paritätsgesetz nach. Sie enthält zudem eine Sammlung von Ideen für Parität auf der kommunalen Ebene.

Im Nachgang zur 27. Brandenburgischen Frauenwoche, die unter dem Motto „Frauen MACHT faire Chancen“ 2017 stattfand, zeigt die gleichnamige Broschüre Beispiele aus Brandenburg auf, wie mehr Frauen für ein politisches Engagement gewonnen werden: Sei es mit Mentoringprogrammen, Frauenstammtischen, Aktionstagen oder einer Politikmesse.

Eine Frau hält eine Rede, Foto: © lightpoet / Fotolia
Foto: © lightpoet / Fotolia

Wenn es um die Verteilung politischer Macht geht, besteht deutschlandweit und auch in Brandenburg immer noch ein deutliches Missverhältnis zwischen der rechtlich verankerten und der tatsächlichen Gleichberechtigung von Frauen und Männern. So sind in nahezu allen politischen Entscheidungsgremien Männer deutlich häufiger vertreten als Frauen:

  • In den Gemeindevertretungen beträgt der Frauenanteil im Landesdurchschnitt 28 Prozent.
  • Im Landtag Brandenburg liegt der Frauenanteil bei 32 Prozent.
  • Es gibt nur zwei Landrätinnen.
  • Gerade einmal 19 Prozent aller ehrenamtlichen und hauptamtlichen Bürgermeister*innen sind weiblich.

Eine echte Parität, also ein zum Bevölkerungsanteil von Frauen gleichwertiger Anteil in politischen Gremien wie Ortsbeiräte, Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage oder im Landtag ist damit nicht gegeben. Parität meint nichts anderes, als dass Frauen und Männer zu gleichen Teilen an der politischen Entscheidungsfindung mitwirken. Dass Frauen zu gleichen Teilen an der politischen Macht teilhaben.

Die Broschüre „100 Jahre später – Wege zur Parität“ zeichnet den Weg zum ersten Paritätsgesetz nach. Sie enthält zudem eine Sammlung von Ideen für Parität auf der kommunalen Ebene.

Im Nachgang zur 27. Brandenburgischen Frauenwoche, die unter dem Motto „Frauen MACHT faire Chancen“ 2017 stattfand, zeigt die gleichnamige Broschüre Beispiele aus Brandenburg auf, wie mehr Frauen für ein politisches Engagement gewonnen werden: Sei es mit Mentoringprogrammen, Frauenstammtischen, Aktionstagen oder einer Politikmesse.


Rechtliche und nicht-gesetzliche Maßnahmen zu Parität

Titel der Broschüre "Gutachten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für politische Parität im Land Brandenburg"

Um die ungleiche Verteilung von Frauen und Männern in den politischen Entscheidungsgremien tatsächlich überwinden zu können, müssten verpflichtende Paritätsregelungen in den Wahlgesetzen verankert werden. Zu diesem Fazit kam ein Gutachten, das die Universität Potsdam im Auftrag des Frauenministeriums des Landes Brandenburg und der Landesgleichstellungsbeauftragten 2018 erstellt hat.

Der Landtag Brandenburg beschloss am 31. Januar 2019 das erste Paritätsgesetz (auch Parité-Gesetz) in Deutschland, das für eine gleiche Vertretung von Frauen und Männern im Parlament sorgen sollte. Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte das Gesetz am 23. Oktober 2020 für nicht verfassungsgemäß.

Das Frauenministerium fördert zivilgesellschaftliche Projekte, die die politische Teilhabe von Frauen fördern sollen, zum Beispiel Empowerment-Workshops, Videokampagnen und eine Internetseite. 

Titel der Broschüre "Gutachten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für politische Parität im Land Brandenburg"

Um die ungleiche Verteilung von Frauen und Männern in den politischen Entscheidungsgremien tatsächlich überwinden zu können, müssten verpflichtende Paritätsregelungen in den Wahlgesetzen verankert werden. Zu diesem Fazit kam ein Gutachten, das die Universität Potsdam im Auftrag des Frauenministeriums des Landes Brandenburg und der Landesgleichstellungsbeauftragten 2018 erstellt hat.

Der Landtag Brandenburg beschloss am 31. Januar 2019 das erste Paritätsgesetz (auch Parité-Gesetz) in Deutschland, das für eine gleiche Vertretung von Frauen und Männern im Parlament sorgen sollte. Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte das Gesetz am 23. Oktober 2020 für nicht verfassungsgemäß.

Das Frauenministerium fördert zivilgesellschaftliche Projekte, die die politische Teilhabe von Frauen fördern sollen, zum Beispiel Empowerment-Workshops, Videokampagnen und eine Internetseite.