Landesprogramm zur Kinderwunschbehandlung

Aktuelles

Schwangere Frau betrachtet Ultraschallbilder und hält Mutterpass, Foto: © mmphoto / Fotolia
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Aufgrund sehr hohen Antragszahlen sowie der zunehmend schwierigen Haushaltslage reichen die verfügbaren Haushaltsmittel für eine Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion/Kinderwunschbehandlung leider nicht mehr aus.

Konkret bedeutet das: Anträge auf Kinderwunschförderung können nicht mehr gewährt werden.

Daher bittet das LASV dringend von Antragstellungen und Nachfragen abzusehen.

Bereits bewilligte Anträge deren Auszahlanträge noch nicht bewilligt wurden bzw. dem LASV noch nicht vorliegen, sind davon nicht betroffen.

Begründung:
Dies ergibt sich aus den folgenden Grundlagen:

Die Förderung der Kinderwunschbehandlung ist eine freiwillige Leistung des Landes, auf die kein Rechtsanspruch besteht. Das LASV gewährt die Förderung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel (Nr. 1.3 der Landesrichtlinie, §§ 23 und 44 LHO). Die anteilige Finanzierung durch den Bund setzt voraus, dass das Land die Maßnahme fördern kann (Ziffer 5 Absatz 2 der Bundesrichtlinie).

Mit den Anträgen, die in diesem Jahr bereits beim LASV eingegangen sind, sind die für 2021 noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits aufgebraucht. Mangels verfügbarer Haushaltsmittel ist eine Förderung durch das Land bedauerlicherweise nicht möglich.

Schwangere Frau betrachtet Ultraschallbilder und hält Mutterpass, Foto: © mmphoto / Fotolia
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Aufgrund sehr hohen Antragszahlen sowie der zunehmend schwierigen Haushaltslage reichen die verfügbaren Haushaltsmittel für eine Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion/Kinderwunschbehandlung leider nicht mehr aus.

Konkret bedeutet das: Anträge auf Kinderwunschförderung können nicht mehr gewährt werden.

Daher bittet das LASV dringend von Antragstellungen und Nachfragen abzusehen.

Bereits bewilligte Anträge deren Auszahlanträge noch nicht bewilligt wurden bzw. dem LASV noch nicht vorliegen, sind davon nicht betroffen.

Begründung:
Dies ergibt sich aus den folgenden Grundlagen:

Die Förderung der Kinderwunschbehandlung ist eine freiwillige Leistung des Landes, auf die kein Rechtsanspruch besteht. Das LASV gewährt die Förderung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel (Nr. 1.3 der Landesrichtlinie, §§ 23 und 44 LHO). Die anteilige Finanzierung durch den Bund setzt voraus, dass das Land die Maßnahme fördern kann (Ziffer 5 Absatz 2 der Bundesrichtlinie).

Mit den Anträgen, die in diesem Jahr bereits beim LASV eingegangen sind, sind die für 2021 noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits aufgebraucht. Mangels verfügbarer Haushaltsmittel ist eine Förderung durch das Land bedauerlicherweise nicht möglich.