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Landesprogramm zur Kinderwunschbehandlung

Aktuelles

Mit dem Landesförderprogramm Kinderwunschbehandlung hat sich das Land Brandenburg in den letzten drei Jahren an der gemeinsamen Bund-Land-Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion beteiligt. Bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2022 war wegen der aktuellen Einsparvorgaben leider keine andere Entscheidung möglich, als das Landesförderprogramm auslaufen zu lassen.

Die Landesförderrichtlinie vom 11. Dezember 2020 ist am 31. Dezember 2021 außer Kraft getreten. Die im Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung stehenden Mittel werden nur für die Finanzierung von laufenden Fällen verwendet. In den Jahren 2023 ff. werden keine Landesmittel mehr veranschlagt.

In dieser Legislaturperiode sieht der Bundeskoalitionsvertrag nun eine Ausweitung der Bundesförderung unabhängig der Landesbeteiligung vor. Es ist auf Bundesebene geplant, künstliche Befruchtungen diskriminierungsfrei auch bei heterologer Insemination, unabhängig von der medizinischen Indikation, dem Familienstand, der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität zu fördern. Geplant ist auch, zu einer vollständigen Übernahme der Kosten zurückzukehren – wie vor dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes im Jahr 2004. Die Rückkehr zur Kostenübernahme über das SGB V wird eine Landesförderung mittelfristig entbehrlich machen.

Mit dem Landesförderprogramm Kinderwunschbehandlung hat sich das Land Brandenburg in den letzten drei Jahren an der gemeinsamen Bund-Land-Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion beteiligt. Bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2022 war wegen der aktuellen Einsparvorgaben leider keine andere Entscheidung möglich, als das Landesförderprogramm auslaufen zu lassen.

Die Landesförderrichtlinie vom 11. Dezember 2020 ist am 31. Dezember 2021 außer Kraft getreten. Die im Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung stehenden Mittel werden nur für die Finanzierung von laufenden Fällen verwendet. In den Jahren 2023 ff. werden keine Landesmittel mehr veranschlagt.

In dieser Legislaturperiode sieht der Bundeskoalitionsvertrag nun eine Ausweitung der Bundesförderung unabhängig der Landesbeteiligung vor. Es ist auf Bundesebene geplant, künstliche Befruchtungen diskriminierungsfrei auch bei heterologer Insemination, unabhängig von der medizinischen Indikation, dem Familienstand, der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität zu fördern. Geplant ist auch, zu einer vollständigen Übernahme der Kosten zurückzukehren – wie vor dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes im Jahr 2004. Die Rückkehr zur Kostenübernahme über das SGB V wird eine Landesförderung mittelfristig entbehrlich machen.