Arbeits- und Tarifrecht

Frau an ihrem Arbeitsplatz im Büro, Foto: © contrastwerkstatt / Fotolia

Das deutsche Arbeits- und Tarifrecht ist ein weit gefächertes Rechtsgebiet. Es regelt mit einer Vielzahl von Gesetzen und Verodnungen alle Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. 

Wichtige Themen sind zum Beispiel Regelungen zu Arbeitsverträgen und Arbeitszeiten, zum Arbeitsschutz und zum Verdienst.

Frau an ihrem Arbeitsplatz im Büro, Foto: © contrastwerkstatt / Fotolia
Foto: © contrastwerkstatt / Fotolia

Das deutsche Arbeits- und Tarifrecht ist ein weit gefächertes Rechtsgebiet. Es regelt mit einer Vielzahl von Gesetzen und Verodnungen alle Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. 

Wichtige Themen sind zum Beispiel Regelungen zu Arbeitsverträgen und Arbeitszeiten, zum Arbeitsschutz und zum Verdienst.


Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht bildet die Grundlage für die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Es gehört zu den wesentlichen Elementen einer modernen Industriegesellschaft. Ausgewogene und gerechte arbeitsrechtliche Bestimmungen sind Grundlage sozialer Sicherheit und sozialen Friedens.

Das deutsche Arbeitsrecht ist in einer Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen geregelt. Dazu gehören zum Beispiel:

Das Arbeitsrecht bildet die Grundlage für die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Es gehört zu den wesentlichen Elementen einer modernen Industriegesellschaft. Ausgewogene und gerechte arbeitsrechtliche Bestimmungen sind Grundlage sozialer Sicherheit und sozialen Friedens.

Das deutsche Arbeitsrecht ist in einer Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen geregelt. Dazu gehören zum Beispiel:

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
  • Altersteilzeitgesetz
  • Arbeitnehmer-Entsendegesetz
  • Arbeitsgerichtsgesetz
  • Arbeitsschutzgesetz
  • Arbeitsstättenverordnung
  • Arbeitszeitgesetz
  • Berufsbildungsgesetz
  • Bildschirmarbeitsverordnung
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
  • Altersteilzeitgesetz
  • Arbeitnehmer-Entsendegesetz
  • Arbeitsgerichtsgesetz
  • Arbeitsschutzgesetz
  • Arbeitsstättenverordnung
  • Arbeitszeitgesetz
  • Berufsbildungsgesetz
  • Bildschirmarbeitsverordnung
  • Bundesurlaubsgesetz
  • Entgeltfortzahlungsgesetz
  • Jugendarbeitsschutzgesetz
  • Kündigungsschutzgesetz
  • Mindestlohngesetz
  • Mitbestimmungsgesetz
  • Mutterschutzgesetz
  • Tarifvertragsgesetz
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz

 

  • Bundesurlaubsgesetz
  • Entgeltfortzahlungsgesetz
  • Jugendarbeitsschutzgesetz
  • Kündigungsschutzgesetz
  • Mindestlohngesetz
  • Mitbestimmungsgesetz
  • Mutterschutzgesetz
  • Tarifvertragsgesetz
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz

 

Das Arbeitsrecht ist in zwei Bereiche geteilt: Das Individualarbeitsrecht regelt die arbeitsvertraglichen Beziehungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, das kollektive Arbeitsrecht gliedert sich vor allem in die Bereiche betriebliche Mitbestimmung und Tarifrecht.

Das Arbeitsrecht passt sich der ständig der veränderten Arbeitswelt an. Sowohl nationale als auch internationale Entwicklungen, zum Beispiel auf EU-Ebene, führen zu Änderungen von Gesetzen und Rechtsprechung.

Das Arbeitsrecht ist in zwei Bereiche geteilt: Das Individualarbeitsrecht regelt die arbeitsvertraglichen Beziehungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, das kollektive Arbeitsrecht gliedert sich vor allem in die Bereiche betriebliche Mitbestimmung und Tarifrecht.

Das Arbeitsrecht passt sich der ständig der veränderten Arbeitswelt an. Sowohl nationale als auch internationale Entwicklungen, zum Beispiel auf EU-Ebene, führen zu Änderungen von Gesetzen und Rechtsprechung.


Tarifrecht

Das Recht der Tarifautonomie ist in Artikel 9 des Grundgesetzes festgeschrieben. Die Tarifpolitik wird maßgeblich von Arbeitgeberverbänden oder einzelnen Betrieben mit den Gewerkschaften, ohne staatliche Eingriffe, bestimmt.

Gesetzliche Grundlage für das Tarifrecht ist das Tarifvertragsgesetz. Das Tarifvertragsgesetz regelt die formellen Grundlagen des Tarifsystems wie Inhalt und Form von Tarifverträgen, Tarifvertragsparteien, Tarifgebundenheit, Wirkung der Rechtsnormen, Verfahren auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen und die Einrichtung von Tarifregistern.

Voraussetzung zum wirksamen Abschluss von Tarifverträgen ist bei Gewerkschaften unter anderem ihre Tariffähigkeit.

Das Recht der Tarifautonomie ist in Artikel 9 des Grundgesetzes festgeschrieben. Die Tarifpolitik wird maßgeblich von Arbeitgeberverbänden oder einzelnen Betrieben mit den Gewerkschaften, ohne staatliche Eingriffe, bestimmt.

Gesetzliche Grundlage für das Tarifrecht ist das Tarifvertragsgesetz. Das Tarifvertragsgesetz regelt die formellen Grundlagen des Tarifsystems wie Inhalt und Form von Tarifverträgen, Tarifvertragsparteien, Tarifgebundenheit, Wirkung der Rechtsnormen, Verfahren auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen und die Einrichtung von Tarifregistern.

Voraussetzung zum wirksamen Abschluss von Tarifverträgen ist bei Gewerkschaften unter anderem ihre Tariffähigkeit.

  • Tarifverträge

    Tarifverträge sind Verträge zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien und enthalten verbindliche Regelungen zur Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen sowie über betriebliche bzw. betriebsverfassungsrechtliche Fragen (§ 1 Tarifgesetz).

    Die Arten von Tarifverträgen sind sehr vielfältig. Im Wesentlichen ist zu unterscheiden zwischen Rahmen- bzw. Manteltarifverträge und Vergütungs- bzw. Lohn- oder Gehaltstarifverträgen.

    Rahmen- bzw. Manteltarifverträge enthalten hauptsächlich die Rahmenbedingungen für die Gestaltung von Arbeitsverhältnissen (Arbeitszeit, Urlaub, Kündigungsfristen, Freistellungen von der Arbeit, Zeitzuschläge, Ausschlussfristen u.s.w).

    Vergütungs- bzw. Lohn- oder Gehaltstarifverträge beinhalten die Vergütungsgruppen und die Höhe der Vergütung sowie zum Teil auch die Ausbildungsvergütung, sofern hierfür keine gesonderten Tarifverträge bestehen.

    Eine Vielzahl von sonstigen Tarifverträgen beinhalten verbindliche Regelungen zum Beispiel zu Sonderzahlungen, Altersteilzeit, Vorruhestand oder Rationalisierungsschutz.

    Tarifverträge sind Verträge zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien und enthalten verbindliche Regelungen zur Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen sowie über betriebliche bzw. betriebsverfassungsrechtliche Fragen (§ 1 Tarifgesetz).

    Die Arten von Tarifverträgen sind sehr vielfältig. Im Wesentlichen ist zu unterscheiden zwischen Rahmen- bzw. Manteltarifverträge und Vergütungs- bzw. Lohn- oder Gehaltstarifverträgen.

    Rahmen- bzw. Manteltarifverträge enthalten hauptsächlich die Rahmenbedingungen für die Gestaltung von Arbeitsverhältnissen (Arbeitszeit, Urlaub, Kündigungsfristen, Freistellungen von der Arbeit, Zeitzuschläge, Ausschlussfristen u.s.w).

    Vergütungs- bzw. Lohn- oder Gehaltstarifverträge beinhalten die Vergütungsgruppen und die Höhe der Vergütung sowie zum Teil auch die Ausbildungsvergütung, sofern hierfür keine gesonderten Tarifverträge bestehen.

    Eine Vielzahl von sonstigen Tarifverträgen beinhalten verbindliche Regelungen zum Beispiel zu Sonderzahlungen, Altersteilzeit, Vorruhestand oder Rationalisierungsschutz.

  • Tarifbindung

    Gebunden an die vereinbarten Tarifverträge sind zwingend die Mitglieder der Tarifvertragsparteien (Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) oder der Arbeitgeber, der selbst Tarifvertragspartei ist (§ 3 Tarifgesetz).

    Zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern kann einzelvertraglich die Anwendung eines bestimmten Tarifvertrages vereinbart werden (sog. Inbezugnahme); außerdem kann durch die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages eine Tarifbindung nicht tarifgebundener Arbeitgeber erreicht werden.

    Die Tarifbindung ist in Brandenburg und den ostdeutschen Ländern niedriger als im Westen. Im Jahr 2017 waren 18 Prozent aller Betriebe in Brandenburg tarifgebunden und 45 Prozent der Brandenburger Beschäftigten wurden tariflich entlohnt. In Ostdeutschland waren dies 2017 19 Prozent, im Westen jedoch 29 Prozent der Betriebe. Der Anteil der Beschäftigten, die tarifgebunden arbeiteten, lag in Ostdeutschland bei 44 Prozent, im Westen bei 57 Prozent.

    Gebunden an die vereinbarten Tarifverträge sind zwingend die Mitglieder der Tarifvertragsparteien (Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) oder der Arbeitgeber, der selbst Tarifvertragspartei ist (§ 3 Tarifgesetz).

    Zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern kann einzelvertraglich die Anwendung eines bestimmten Tarifvertrages vereinbart werden (sog. Inbezugnahme); außerdem kann durch die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages eine Tarifbindung nicht tarifgebundener Arbeitgeber erreicht werden.

    Die Tarifbindung ist in Brandenburg und den ostdeutschen Ländern niedriger als im Westen. Im Jahr 2017 waren 18 Prozent aller Betriebe in Brandenburg tarifgebunden und 45 Prozent der Brandenburger Beschäftigten wurden tariflich entlohnt. In Ostdeutschland waren dies 2017 19 Prozent, im Westen jedoch 29 Prozent der Betriebe. Der Anteil der Beschäftigten, die tarifgebunden arbeiteten, lag in Ostdeutschland bei 44 Prozent, im Westen bei 57 Prozent.

  • Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen

    Gemäß § 5 Tarifvertragsgesetz kann der Bundesarbeitsminister auf Antrag einer oder mehrerer Tarifvertragsparteien, im Einvernehmen mit dem Tarifausschuss, bestehend aus je drei Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklären. Auf Grund dieser Allgemeinverbindlicherklärung entfalten Tarifverträge ihre Wirkung auch auf alle nichttarifgebundenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer des betreffenden Tarifbereichs.

    Voraussetzung für die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages nach dem Tarifgesetz ist, dass die tarifgebundenen Arbeitgeber nicht weniger als 50 Prozent der unter den Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrages fallenden Arbeitnehmer beschäftigen und ein öffentliches Interesse an der Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrages besteht.

    Umfasst der räumliche Geltungsbereich eines Tarifvertrages nur ein Bundesland, kann das Bundesarbeitsministerium dem Arbeitsministerium des jeweiligen Landes das Recht zur Durchführung des Verfahrens übertragen.

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt ein Verzeichnis über die bundesweit allgemeinverbindlichen Tarifverträge.

    Gemäß § 5 Tarifvertragsgesetz kann der Bundesarbeitsminister auf Antrag einer oder mehrerer Tarifvertragsparteien, im Einvernehmen mit dem Tarifausschuss, bestehend aus je drei Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklären. Auf Grund dieser Allgemeinverbindlicherklärung entfalten Tarifverträge ihre Wirkung auch auf alle nichttarifgebundenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer des betreffenden Tarifbereichs.

    Voraussetzung für die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages nach dem Tarifgesetz ist, dass die tarifgebundenen Arbeitgeber nicht weniger als 50 Prozent der unter den Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrages fallenden Arbeitnehmer beschäftigen und ein öffentliches Interesse an der Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrages besteht.

    Umfasst der räumliche Geltungsbereich eines Tarifvertrages nur ein Bundesland, kann das Bundesarbeitsministerium dem Arbeitsministerium des jeweiligen Landes das Recht zur Durchführung des Verfahrens übertragen.

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt ein Verzeichnis über die bundesweit allgemeinverbindlichen Tarifverträge.

  • Tarifregister Berlin und Brandenburg

    Tarifregister werden zwingend beim Bundesarbeitsminister sowie bei den jeweiligen Arbeitsministern der Länder geführt (§ 6  Tarifvertragsgesetz). Die Tarifvertragsparteien sind verpflichtet, nach Abschluss von Tarifverträgen, diese dem Bundesarbeitsministerium und den davon betroffenen Arbeitsministerien der Länder zu übersenden (§ 7  Tarifvertragsgesetz).

    Die Länder Berlin und Brandenburg haben seit 1992 ein Gemeinsames Tarifregister. Das ist bis heute das einzige länderübergreifend tätige Tarifregister in Deutschland.

    Im Gemeinsamen Tarifregister Berlin und Brandenburg sind alle Tarifverträge registriert, die in diesen beiden Bundesländern gelten, sowohl Branchen- bzw. Flächentarifverträge als auch so genannte Haus- bzw. Firmentarifverträge.

    Insgesamt hat das Tarifregister einen Bestand von fast 80.000 Tarifverträgen, von denen derzeit in 138 Wirtschaftsbereichen circa 28.000 gültig sind.

    Das Gemeinsame Tarifregister Berlin und Brandenburg befindet sich in den Diensträumen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Oranienstraße 106, 10969 Berlin.

    Sprechzeiten (persönlich und telefonisch):
    Montag, Dienstag und Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag 14:00 bis 18:00 Uhr

    E-Mail-Adresse: tarifregister@senaif.berlin.de

    Online-Anfragen und zahlreiche Informationen auf der Internetseite: www.berlin.de/sen/arbeit/tarifregister/index.htm

    Tarifregister werden zwingend beim Bundesarbeitsminister sowie bei den jeweiligen Arbeitsministern der Länder geführt (§ 6  Tarifvertragsgesetz). Die Tarifvertragsparteien sind verpflichtet, nach Abschluss von Tarifverträgen, diese dem Bundesarbeitsministerium und den davon betroffenen Arbeitsministerien der Länder zu übersenden (§ 7  Tarifvertragsgesetz).

    Die Länder Berlin und Brandenburg haben seit 1992 ein Gemeinsames Tarifregister. Das ist bis heute das einzige länderübergreifend tätige Tarifregister in Deutschland.

    Im Gemeinsamen Tarifregister Berlin und Brandenburg sind alle Tarifverträge registriert, die in diesen beiden Bundesländern gelten, sowohl Branchen- bzw. Flächentarifverträge als auch so genannte Haus- bzw. Firmentarifverträge.

    Insgesamt hat das Tarifregister einen Bestand von fast 80.000 Tarifverträgen, von denen derzeit in 138 Wirtschaftsbereichen circa 28.000 gültig sind.

    Das Gemeinsame Tarifregister Berlin und Brandenburg befindet sich in den Diensträumen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Oranienstraße 106, 10969 Berlin.

    Sprechzeiten (persönlich und telefonisch):
    Montag, Dienstag und Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag 14:00 bis 18:00 Uhr

    E-Mail-Adresse: tarifregister@senaif.berlin.de

    Online-Anfragen und zahlreiche Informationen auf der Internetseite: www.berlin.de/sen/arbeit/tarifregister/index.htm

  • Welche Auskünfte kann man beim Tarifregister erhalten?

    Das Tarifregister erteilt Beschäftigten, Arbeitsuchenden, Arbeitgebern, Sozialversicherungsträgern, Jobcentern, den Arbeits- und Sozialgerichten in Berlin und Brandenburg, Rechtsanwälten und vielen anderen Einrichtungen und Verwaltungen Auskunft über tarifvertraglich vereinbarte Arbeitsbedingungen. Es erteilt jährlich mehr als tausend Auskünfte.

    Diese Auskünfte helfen  dabei, tarifliche und arbeitsvertragliche Ansprüche zu klären und durchzusetzen sowie Sozialleistungen korrekt zu berechnen. Zudem können Angebote bei öffentlichen Ausschreibungen ordnungsgemäß kalkuliert und bewertet werden.

    Diese Auskünfte aus Tarifverträgen sind möglich:
    • Löhne, Gehälter, Entgelte
    • Lohn-, Gehalts- bzw. Entgeltgruppenbeschreibungen
    • Ausbildungsvergütungen
    • allgemeinverbindliche Mindestentgelte
      (Abfallentsorgung, Baugewerbe, Dachdeckerhandwerk, Elektrohandwerk, Gebäudereinigung, Großwäschereien, Maler- und Lackiererhandwerk, Spezialbergbau, Pflegebranche)
    • allgemeinverbindliche Tarifverträge
    • Arbeitszeit
    • Zuschläge für Überstunden, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit
    • Urlaubsdauer
    • zusätzliches Urlaubsgeld
    • Weihnachtsgeld/Sonderzahlungen
    • vermögenswirksame Leistungen
    • Kündigungsfristen
    • Ausschlussfristen für die Geltendmachung tariflicher Ansprüche
    • Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
    • Weiterbildung/Qualifizierung
    • Kündigungsschutz und Verdienstsicherung
    • Öffnungsklauseln für betriebliche Abweichungen zur Beschäftigungssicherung
    • Altersversorgung/Entgeltumwandlung
    • Altersteilzeit/Vorruhestand
    Was ist nicht möglich? 
    • kein Versand von Tarifverträgen
    • keine Auslegung von Tarifverträgen
    • keine Rechtsberatung
    • keine Auskunft zu ortsüblichen Entgelten

    Das Tarifregister erteilt Beschäftigten, Arbeitsuchenden, Arbeitgebern, Sozialversicherungsträgern, Jobcentern, den Arbeits- und Sozialgerichten in Berlin und Brandenburg, Rechtsanwälten und vielen anderen Einrichtungen und Verwaltungen Auskunft über tarifvertraglich vereinbarte Arbeitsbedingungen. Es erteilt jährlich mehr als tausend Auskünfte.

    Diese Auskünfte helfen  dabei, tarifliche und arbeitsvertragliche Ansprüche zu klären und durchzusetzen sowie Sozialleistungen korrekt zu berechnen. Zudem können Angebote bei öffentlichen Ausschreibungen ordnungsgemäß kalkuliert und bewertet werden.

    Diese Auskünfte aus Tarifverträgen sind möglich:
    • Löhne, Gehälter, Entgelte
    • Lohn-, Gehalts- bzw. Entgeltgruppenbeschreibungen
    • Ausbildungsvergütungen
    • allgemeinverbindliche Mindestentgelte
      (Abfallentsorgung, Baugewerbe, Dachdeckerhandwerk, Elektrohandwerk, Gebäudereinigung, Großwäschereien, Maler- und Lackiererhandwerk, Spezialbergbau, Pflegebranche)
    • allgemeinverbindliche Tarifverträge
    • Arbeitszeit
    • Zuschläge für Überstunden, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit
    • Urlaubsdauer
    • zusätzliches Urlaubsgeld
    • Weihnachtsgeld/Sonderzahlungen
    • vermögenswirksame Leistungen
    • Kündigungsfristen
    • Ausschlussfristen für die Geltendmachung tariflicher Ansprüche
    • Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
    • Weiterbildung/Qualifizierung
    • Kündigungsschutz und Verdienstsicherung
    • Öffnungsklauseln für betriebliche Abweichungen zur Beschäftigungssicherung
    • Altersversorgung/Entgeltumwandlung
    • Altersteilzeit/Vorruhestand
    Was ist nicht möglich? 
    • kein Versand von Tarifverträgen
    • keine Auslegung von Tarifverträgen
    • keine Rechtsberatung
    • keine Auskunft zu ortsüblichen Entgelten

  • Wer kann sich auf Tarifverträge berufen?

    Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sich nur dann auf Bestimmungen eines Tarifvertrages berufen, wenn sie Mitglied der vertragsabschließenden Gewerkschaft und bei einem Arbeitgeber beschäftigt sind, der dem vertragsabschließenden Arbeitgeberverband angehört oder selbst einen Firmentarifvertrag abgeschlossen hat.

    Ausnahmen:
    • allgemeinverbindliche Tarifverträge
    • Verweis auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag

    Auch in Fällen, in denen Tarifverträge nicht unmittelbar gelten, werden sie jedoch oftmals zur Orientierung für bestehende und zukünftige Arbeitsverhältnisse herangezogen. Sie werden von Arbeitgebern in Arbeitsverträgen „in Bezug genommen“, das heißt der Tarifvertrag wird aufgrund arbeitsvertraglicher Vereinbarung teilweise oder vollständig angewendet. 

    Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sich nur dann auf Bestimmungen eines Tarifvertrages berufen, wenn sie Mitglied der vertragsabschließenden Gewerkschaft und bei einem Arbeitgeber beschäftigt sind, der dem vertragsabschließenden Arbeitgeberverband angehört oder selbst einen Firmentarifvertrag abgeschlossen hat.

    Ausnahmen:
    • allgemeinverbindliche Tarifverträge
    • Verweis auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag

    Auch in Fällen, in denen Tarifverträge nicht unmittelbar gelten, werden sie jedoch oftmals zur Orientierung für bestehende und zukünftige Arbeitsverhältnisse herangezogen. Sie werden von Arbeitgebern in Arbeitsverträgen „in Bezug genommen“, das heißt der Tarifvertrag wird aufgrund arbeitsvertraglicher Vereinbarung teilweise oder vollständig angewendet. 


Test

Lorem ipsum dolor sit amet, consectetuer adipiscing elit. Aenean commodo ligula eget dolor. Aenean massa. Cum sociis natoque penatibus et magnis dis parturient montes, nascetur ridiculus mus. Donec quam felis, ultricies nec, pellentesque eu, pretium quis, sem. Nulla consequat massa quis enim. Donec pede justo, fringilla vel, aliquet nec, vulputate eget, arcu. In enim justo, rhoncus ut, imperdiet a, venenatis vitae, justo.

Nullam dictum felis eu pede mollis pretium. Integer tincidunt. Cras dapibus. Vivamus elementum semper nisi. Aenean vulputate eleifend tellus. Aenean leo ligula, porttitor eu, consequat vitae, eleifend ac, enim. Aliquam lorem ante, dapibus in, viverra quis, feugiat a, tellus. Phasellus viverra nulla ut metus varius laoreet. Quisque rutrum.

Lorem ipsum dolor sit amet, consectetuer adipiscing elit. Aenean commodo ligula eget dolor. Aenean massa. Cum sociis natoque penatibus et magnis dis parturient montes, nascetur ridiculus mus. Donec quam felis, ultricies nec, pellentesque eu, pretium quis, sem. Nulla consequat massa quis enim. Donec pede justo, fringilla vel, aliquet nec, vulputate eget, arcu. In enim justo, rhoncus ut, imperdiet a, venenatis vitae, justo.

Nullam dictum felis eu pede mollis pretium. Integer tincidunt. Cras dapibus. Vivamus elementum semper nisi. Aenean vulputate eleifend tellus. Aenean leo ligula, porttitor eu, consequat vitae, eleifend ac, enim. Aliquam lorem ante, dapibus in, viverra quis, feugiat a, tellus. Phasellus viverra nulla ut metus varius laoreet. Quisque rutrum.


Gemeinsames Tarifregister Berlin und Brandenburg

Das Gemeinsame Tarifregister Berlin und Brandenburg wurde 1992 gegründet. Es ist bis heute das einzige länderübergreifend tätige Tarifregister Deutschlands.

Das Tarifregister informiert Beschäftigten, Arbeitsuchenden, Arbeitgebern, Sozialversicherungsträgern, Jobcentern, den Arbeits- und Sozialgerichten in Berlin und Brandenburg, Rechtsanwälten und vielen anderen Einrichtungen und Verwaltungen über tarifvertraglich vereinbarte Arbeitsbedingungen.

Das Gemeinsame Tarifregister hat einen Bestand von fast 80.000 Tarifverträgen, von denen derzeit in 138 Wirtschaftsbereichen ca. 28.000 gültig sind.

Das Gemeinsame Tarifregister Berlin und Brandenburg befindet sich in den Diensträumen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Oranienstraße 106, 10969 Berlin.

Sprechzeiten (persönlich und telefonisch):
Montag, Dienstag und Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr
Donnerstag 14:00 bis 18:00 Uhr

E-Mail-Adresse: tarifregister@senias.berlin.de

Internetseite: https://www.berlin.de/sen/arbeit/beschaeftigung/tarifregister/

Das Gemeinsame Tarifregister Berlin und Brandenburg wurde 1992 gegründet. Es ist bis heute das einzige länderübergreifend tätige Tarifregister Deutschlands.

Das Tarifregister informiert Beschäftigten, Arbeitsuchenden, Arbeitgebern, Sozialversicherungsträgern, Jobcentern, den Arbeits- und Sozialgerichten in Berlin und Brandenburg, Rechtsanwälten und vielen anderen Einrichtungen und Verwaltungen über tarifvertraglich vereinbarte Arbeitsbedingungen.

Das Gemeinsame Tarifregister hat einen Bestand von fast 80.000 Tarifverträgen, von denen derzeit in 138 Wirtschaftsbereichen ca. 28.000 gültig sind.

Das Gemeinsame Tarifregister Berlin und Brandenburg befindet sich in den Diensträumen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Oranienstraße 106, 10969 Berlin.

Sprechzeiten (persönlich und telefonisch):
Montag, Dienstag und Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr
Donnerstag 14:00 bis 18:00 Uhr

E-Mail-Adresse: tarifregister@senias.berlin.de

Internetseite: https://www.berlin.de/sen/arbeit/beschaeftigung/tarifregister/


Mindestlohn

Mindestlohn: ein Taschenrechner mit den Ziffern 8,84 und Bargeld im Wert von 8,84 Euro, Foto: © PhotoSG / Fotolia

Der gesetzliche Mindestlohn wurde in Deutschland zum 1. Januar 2015 eingeführt. Zur Anpassung des Mindestlohns hat die Bundesregierung eine ständige Mindestlohnkommission eingerichtet.

Der aktuelle Mindestlohn beträgt 8,84 Euro. Das bedeutet, dass in Deutschland jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Zahlung eines Arbeitsentgelts in Höhe des Mindestbruttolohns von 8,84 Euro je Zeitstunde durch den Arbeitgeber hat. Das Mindestlohngesetz sieht aber wenige Ausnahmen vor, die zum Teil zeitlich befristet wurden.

Brandenburg ist Vorreiter beim Mindestlohn

Das Land Brandenburg ist Vorreiter beim Thema Mindestlohn. Brandenburg hat sich nicht nur lange und sehr intensiv für die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eingesetzt, sondern hat sogar vorgelegt.

Denn Gute Arbeit muss gut bezahlt werden.  Menschen, die arbeiten, verdienen existenzsichernde Mindestlöhne.

Mindestlohn im Brandenburger Vergabegesetz

Ein Bundesland kann nur für Aufträge der öffentlichen Hand einen vergabespezifischen Mindestlohn gesetzlich regeln. Brandenburg hat das getan: Am 1. Januar 2012 trat das Brandenburger Vergabegesetz in Kraft.

Danach müssen in Brandenburg Unternehmen Beschäftigten, die mit der Ausführung eines öffentlichen Auftrags von Land oder Kommunen befasst sind, einen Mindestlohn zahlen. Auch hier überprüft eine Mindestlohnkommission regelmäßig, ob eine Erhöhung angebracht ist. Der aktuelle Mindestlohn laut Brandenburger Vergagebesetzt beträgt seit dem 1. Oktober 2016 9,00 Euro zahlen.

Mindestlohn: ein Taschenrechner mit den Ziffern 8,84 und Bargeld im Wert von 8,84 Euro, Foto: © PhotoSG / Fotolia
Foto: © PhotoSG / Fotolia

Der gesetzliche Mindestlohn wurde in Deutschland zum 1. Januar 2015 eingeführt. Zur Anpassung des Mindestlohns hat die Bundesregierung eine ständige Mindestlohnkommission eingerichtet.

Der aktuelle Mindestlohn beträgt 8,84 Euro. Das bedeutet, dass in Deutschland jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Zahlung eines Arbeitsentgelts in Höhe des Mindestbruttolohns von 8,84 Euro je Zeitstunde durch den Arbeitgeber hat. Das Mindestlohngesetz sieht aber wenige Ausnahmen vor, die zum Teil zeitlich befristet wurden.

Brandenburg ist Vorreiter beim Mindestlohn

Das Land Brandenburg ist Vorreiter beim Thema Mindestlohn. Brandenburg hat sich nicht nur lange und sehr intensiv für die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eingesetzt, sondern hat sogar vorgelegt.

Denn Gute Arbeit muss gut bezahlt werden.  Menschen, die arbeiten, verdienen existenzsichernde Mindestlöhne.

Mindestlohn im Brandenburger Vergabegesetz

Ein Bundesland kann nur für Aufträge der öffentlichen Hand einen vergabespezifischen Mindestlohn gesetzlich regeln. Brandenburg hat das getan: Am 1. Januar 2012 trat das Brandenburger Vergabegesetz in Kraft.

Danach müssen in Brandenburg Unternehmen Beschäftigten, die mit der Ausführung eines öffentlichen Auftrags von Land oder Kommunen befasst sind, einen Mindestlohn zahlen. Auch hier überprüft eine Mindestlohnkommission regelmäßig, ob eine Erhöhung angebracht ist. Der aktuelle Mindestlohn laut Brandenburger Vergagebesetzt beträgt seit dem 1. Oktober 2016 9,00 Euro zahlen.