Arbeitsmarktzahlen November 2018 - Arbeitsministerin Karawanskij: Ungerechtigkeiten bei Hartz IV beseitigen

Brandenburgs Arbeitslosenquote betrug im November 5,8 Prozent. Das ist die niedrigste November-Arbeitslosigkeit seit 1991. Zu den heute veröffentlichen Arbeitsmarktzahlen sagte Arbeitsministerin Susanna Karawanskij: „Die gute Arbeitsmarktentwicklung bietet Spielräume, notwendige Veränderungen beim System der Grundsicherung für Arbeitsuchende umzusetzen. Ungerechtigkeiten bei Hartz IV müssen endlich beseitigt werden.“

Karawanskij weiter: „Wir erleben gerade einen Überbietungswettbewerb mit Reformvorschlägen. Ich vermisse den langfristigen Blick über den Tellerrand. Wir brauchen eine Arbeitsmarktpolitik, die die Förderung von Langzeitarbeitslosen und Langzeitleistungsbeziehern genauso in den Blick nimmt wie die Veränderungen in der Arbeitswelt durch Digitalisierung und demografischen Wandel. Hier gibt es sowohl kurz-, mittel-, als auch langfristigen Handlungsbedarf.“

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende bedürfe rascher Änderungen. „Handlungsbedarf sehe ich sowohl bei den Regelsätzen als auch bei den Sanktionen“, so die Ministerin. Die Kritik an der Berechnung der Regelsätze sei altbekannt. „Bei den Hartz-IV-Sanktionen ist nicht länger vermittelbar, warum junge Menschen unter 25 Jahren stärker sanktioniert werden als Erwachsene. Besonders unverständlich sind außerdem Kürzungen bei den Unterkunftskosten. Wer seine Wohnung verliert, kann sich wohl kaum auf seine berufliche Zukunft konzentrieren.“ Auch das Kindergeld dürfe nicht länger auf Grundsicherungsleistungen angerechnet werden. „Hartz-IV-Familien gehen bei Kindergelderhöhungen immer leer aus. Das ist der generelle Konstruktionsfehler im Gesamtsystem“, kritisiert Karawanskij.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November 2018 in Brandenburg 77.269 Menschen arbeitslos, davon 34.208 Frauen (44,3 Prozent). Das sind 75 Personen mehr als im Oktober 2018 und 8.084 weniger als im November 2017. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der jungen Arbeitslosen im Alter von 15 bis unter 25 Jahren um 5,2 Prozent auf 5.251 gesunken. Die Zahl der älteren Arbeitslosen im Alter von 50 Jahren und älter ist im Vergleich zum Vorjahr um 8,3 Prozent auf 31.185 gesunken. Im September 2018 hatten 858.500 Brandenburgerinnen und Brandenburger eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, 13.300 Personen mehr als vor einem Jahr.