Sozialer Arbeitsmarkt: Perspektiven für Langzeitarbeitslose - Chancen für Quote unter 9 Prozent im Herbst

Brandenburgs Arbeitslosenquote ist wieder gesunken: Nach 9,1 Prozent im Juli liegt sie für August bei 9,0 Prozent – dem niedrigsten Augustwert seit 1991. Die Zahl der Arbeitslosen ist um 1.528 gesunken. Arbeitsminister Günter Baaske: „Die Entwicklung bleibt richtig gut. Und sofern nichts Außergewöhnliches geschieht, werden wir im Herbst die 8 vor dem Komma haben. Da bin ich sicher.“ 

Damit ist die Arbeitslosigkeit in dieser Legislaturperiode vom September 2009 mit 153.528 Arbeitslosen (Quote: 11,5) um 28,5 Prozent auf 119.522 gesunken. Baaske: „Diesen Trend wollen wir auch in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen. Das ist eines unserer wichtigsten Ziele im Interesse der arbeitslosen Frauen und Männer, aber auch unserer Betriebe, denn sie brauchen dringend gut qualifizierte Arbeitskräfte“. 

43,2 Prozent der Arbeitslosen sind bereits seit mindestens einem Jahr ohne Arbeit und gelten deshalb als Langzeitarbeitslose. Mehr als die Hälfte von ihnen sind sogar bereits mindestens zwei Jahren arbeitslos. Zwar ist ihre Zahl im August um 652 zurückgegangen, aber insgesamt gelingt es immer noch zu selten, aus der Langzeitarbeitslosigkeit auf den festen Arbeitsmarkt zurückzukehren. Deshalb begrüßt Baaske das Vorhaben von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, durch ein neues Programm verstärkt Langzeitarbeitslose durch Lohnkostenzuschüsse wieder in den Arbeitsmarkt zu bekommen. 

Er unterstützt auch das von ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten entwickelte und heute vorgestellte Konzept „Modellprogramm Sozialer Arbeitsmarkt“. Mit ihm sollen längerfristige sozialversicherungspflichte und tariflich bezahlte Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslosen entstehen. Zur Finanzierung sollen passive Leistungen (Hartz-IV-Grundsicherung und Kosten der Unterkunft) als Lohnkostenzuschüsse eingesetzt werden („aktiviert“). Gelder von Bund, Kommunen  und Jobcenter werden dafür zusammengefasst. Dieses Konzept verfolgt auch das Programm „Arbeit für Brandenburg“. 

Baaske: „Wir wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Nicht Almosen, sondern Lebenschancen, Teilhabe und Würde sind das Ziel.“ Diese staatlich unterstützten Arbeitsplätze können bei Wirtschaftsunternehmen, aber auch im gemeinwohlorientierten Bereich entstehen. Für ihn ist besonders wichtig, „dass es keine Eintagsfliegen mit Drehtüreffekt werden, sondern dass die Jobs über mehrere Jahre laufen.“