Sozialministerin Nonnemacher: Mehr Ankerkennung für Leistung der Pflegekräfte

Das Land Brandenburg wird den geplanten Pflegebonus des Bundes für die Altenpflege mit einem Anteil von 50 Prozent aufstocken. Die Landesregierung wird dafür circa zehn Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bereitstellen. Damit können Beschäftigte in der Altenpflege in Brandenburg – gestaffelt nach Einsatzbereich und Arbeitszeit – bis zu 1.500 Euro erhalten. Der Bundesrat hat heute dem Gesetz des Bundes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt, mit dem die steuerfreie Prämie auf den Weg gebracht wird. Gleichzeitig hat der Landtag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen am Freitag einen Entschließungsantrag zur Anerkennungsprämie für Pflegebeschäftigte beschlossen.

Sozialministerin Ursula Nonnemacher erklärte in Potsdam: „Alle Beschäftigte in der Altenpflege leisten tagtäglich rund um die Uhr einen wertvollen Dienst für die gesamte Gesellschaft. Sie verdienen mehr Anerkennung. Deshalb ist eine einmalige Prämie mehr als gerechtfertigt. Da die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege signalisiert haben, dass sie als Arbeitgeber für diese Prämie leider keinen Beitrag leisten können, wird das Land bis zu 500 Euro übernehmen.

Die Arbeitgeber stehen aber in der Verantwortung, gute Arbeitsbedingungen und bessere Verdienstmöglichkeiten für die Beschäftigten in der Pflege zu schaffen. Pflegekräfte müssen endlich von besserer Bezahlung profitieren. Und zwar dauerhaft. Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen erreicht man nur über eine Tarifvereinbarung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Deshalb setzt sich die Landesregierung für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege ein. Das ist entscheidend, um die Situation der Beschäftigten in der Altenpflege zu verbessern. Außerdem werden wir mit unserem ‚Pakt für Pflege‘ die Pflege vor Ort stärken, Pflegebedürftige und ihre Angehörige noch stärker unterstützen und die Ausbildung sowie Fachkräftesicherung fördern. Denn auch in Zukunft sollen alle Brandenburgerinnen und Brandenburger im Alter gut versorgt sein.“

Das Gesetz des Bundes sieht eine Sonderzahlung von bis zu 1.500 Euro für Pflegekräfte vor. 1.000 Euro davon soll die Pflegeversicherung finanzieren.