11.05.2020

| 203/2020

Sozialministerin Nonnemacher: „Hochachtung für alle Pflegenden – Reformen jetzt angehen“

Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai

Zum Internationalen Tag der Pflege (12. Mai) dankt Sozialministerin Ursula Nonnemacher allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern, die sich um Pflegebedürftige kümmern. „Gerade in diesen Tagen wird deutlich: unsere Gesellschaft wird von denen getragen, die ihre Dienstleistung am Menschen erbringen, Krankheiten überwinden helfen und den Schwächsten ein würdevolles Leben ermöglichen. Dafür mein ausdrücklicher Dank! Die Arbeit der Pflegekräfte wird hoch geschätzt und geachtet, doch Applaus und einmalige Corona-Prämien reichen nicht. Wir brauchen dringend einen bundesweiten Tarifvertrag für die Pflegebranche“, so die Ministerin.

Die Landesregierung setzt sich für ein Altern in Würde in allen Landesteilen ein. „Pflege darf kein Armutsrisiko sein, auch Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen entlastet werden“, betont Nonnemacher und erinnert zum Tag der Pflege zudem an die notwendige Reform der Pflegefinanzierung durch den Bund: „Steigende Löhne für Pflegekräfte werden die Eigenanteile der Pflegebedürftigen für vollstationäre Pflege deutlich erhöhen. Vorschläge, wie die Eigenbeiträge begrenzt werden können, liegen auf dem Tisch und müssen angegangen werden. Die Reform darf jetzt nicht vertagt werden!“

Mit dem Pakt für Pflege hat sich die Landesregierung für die kommenden Jahre viel vorgenommen. Der Pakt besteht aus vier Säulen und ist zentrales Projekt des Koalitionsvertrags. In einem ersten Schritt sollen die Pflegestützpunkte im Land ausgebaut werden, 2020 stehen dafür eine Million Euro im Nachtragshaushalt bereit. Die Länder haben zudem gegenüber dem Bund ihre Mitarbeit bei den nächsten Schritten zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zugesichert und eine Bund-Länder-AG vorgeschlagen. Die Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sind nicht zufriedenstellend. Wünschenswert wären zum Beispiel Verbesserungen bei den Freistellungsmöglichkeiten und eine Lohnersatzleistung - analog dem Elterngeld.

Von derzeit rund 132.000 Pflegebedürftigen in Brandenburg werden knapp 82 Prozent Zuhause gepflegt, mehr als die Hälfte ohne Hilfe professioneller Pflegedienste. Nach vorliegenden Schätzungen sind über 200.000 Privatpersonen – Lebenspartner, Geschwister, Kinder – in Brandenburg an der Pflege in der Häuslichkeit beteiligt.

 

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