Arbeitsministerin Diana Golze: Sozialbetriebe geben Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive

Trotz guter Wirtschaftslage und steigendem Fachkräftebedarf finden viele Langzeitarbeitslose keine reguläre Beschäftigung. Mit einem neuen Programm will die rot-rote Landesregierung geförderte Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose in Sozialbetrieben schaffen. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen wurde heute im Landtag beschlossen. Arbeitsministerin Diana Golze sagte in der Landtagsdebatte: „Wir müssen den Menschen, die bereits sehr lange unter den Folgen der Arbeitslosigkeit leiden, wieder eine neue Perspektive geben. Neben der Bekämpfung von Armut ist der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit ein Schwerpunkt unserer Arbeitsmarktpolitik. Die Förderung von Langzeitarbeitslosen in der Beschäftigung ist dafür ein wichtiges Instrument.“

Aktuell sind 48.800 Menschen in Brandenburg bereits länger als ein Jahr arbeitslos gemeldet und gehören damit zur Gruppe der Langzeitarbeitslosen. Das sind 45 Prozent aller Arbeitslosen.

Golze sagte weiter: „Die Menschen möchten arbeiten. Arbeit bedeutet nicht nur Lohnerwerb, sondern auch gesellschaftliche Integration und soziale Teilhabe. Langzeitarbeitslose spüren bei der Suche nach Arbeit oft eine grundsätzliche Ablehnung von Arbeitgebern, nur weil sie mehr als ein Jahr erwerbslos sind. Sie wollen und können arbeiten, ihnen wird aber der Zugang zum regulären Arbeitsmarkt versperrt. Man darf Langzeitarbeitslose nicht einfach abschreiben. Jeder Mensch hat ein Recht auf Arbeit. Mit der neuen Förderung erhalten benachteiligte Langzeitarbeitslose eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Sozialbetrieben. So können sie zukünftigen Arbeitgebern zeigen, was sie leisten können, und ihre Chancen auf eine reguläre Beschäftigung verbessern.“

Das Arbeitsministerium wird bis zum Jahresende ein Förderprogramm zur finanziellen Unterstützung von Sozialbetrieben entwickeln, kündigte Golze an. Es soll aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Landes finanziert werden. Vorrangiges Ziel von Sozialbetrieben ist nicht die Profitmaximierung. Sie handeln zwar unternehmerisch, die Gewinne kommen aber vor allem den Beschäftigten zugute. Ziel ist es, besonders benachteiligte Langzeitarbeitslose in einer sozialversicherungspflichtigen Anstellung Schritt für Schritt für den regulären Arbeitsmarkt vorzubereiten.

Golze betonte: „Das Modelprojekt ‚Horizont‘ in Lauchhammer zeigt, wie erfolgreich Sozialbetriebe sein können. ‚Horizont‘ hat über 60 ehemalige Langzeitarbeitslose fest angestellt, die fachlich besonders angeleitet und sozialpädagogisch betreut werden. Aber ohne Zuschüsse können Sozialbetriebe nicht funktionieren. Sie müssen vom Staat angemessen gefördert und unterstützt werden. Dazu gehören Lohnkostenzuschüsse für die Betreuung und Anleitung von Langzeitarbeitslosen mit sogenannten schweren Vermittlungshemmnissen. Das vom Bundesarbeitsministerium vorgelegte Maßnahmenpaket gegen Langzeitarbeitslosigkeit für deutschlandweit 10.000 besonders schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose reicht bei weitem nicht aus.“

Brandenburgs Arbeitsministerium unterstützt Langzeitarbeitslose auch mit weiteren Maßnahmen. So wird in diesem Jahr das neue Förderprogramm „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften in Brandenburg“ starten. Damit sollen besonders benachteiligte Langzeitarbeitslose und Erwerbslose mit minderjährigen Kindern intensiv gefördert werden.

Im Jahr 2014 gab es rund 52.500 Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos waren. Davon waren knapp 42 Prozent weniger als zwei Jahre lang ohne Arbeit, rund 45 Prozent waren zwischen zwei und unter fünf Jahren arbeitslos und rund 14 Prozent waren fünf Jahre und länger beschäftigungslos.