Golze fordert allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Pflege

Brandenburgs Arbeits- und Sozialministerin Diana Golze begrüßt die jüngste Äußerung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Rahmenbedingungen in der Altenpflege verbessern zu wollen. Golze sagte heute in Potsdam: „Allen ist bewusst, dass wir im gesamten Pflegebereich in den kommenden Jahren deutlich mehr Fachkräfte benötigen. Das können wir aber nur schaffen, wenn die Beschäftigungsbedingungen und die Bezahlung verbessert werden. Brandenburg fordert deshalb bereits seit Jahren einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die gesamte Pflegebranche. Für die Fachkräftesicherung ist ein solcher bundesweit geltender Tarifvertrag ein ganz wichtiger Schritt. Die Ankündigung vom Bundesgesundheitsminister mit dem zuständigen Bundesarbeitsminister jetzt über eine Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen sprechen zu wollen, begrüße ich. Hoffentlich gibt es eine zügige und auch umsetzbare Einigung.“

Vor dem Internationalen Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai stattfindet, betont Golze: „Pflegekräfte verdienen mehr Anerkennung. Sie gehören zu den Berufsgruppen, die tagtäglich den größten körperlichen Anforderungen sowie erheblichen psychischen und zeitlichen Belastungen ausgesetzt sind. Aber bei der Bezahlung schneiden sie im Vergleich zu anderen, vor allem technischen Berufen deutlich schlechter ab. Das ist ungerecht. Statt einen möglichen Pflegenotstand zu beklagen, muss die Gesellschaft die Menschen in der Pflege besser behandeln. Es geht um leistungsgerechte Bezahlung, um gute und faire Beschäftigungsbedingungen und um mehr Anerkennung für die geleistete Arbeit.“

Das Arbeitsministerium hatte bereits im Jahr 2013 – als auf Bundesebene ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag noch lange nicht absehbar war – in Brandenburg die Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag Altenpflege initiiert. Golze: „Leider blieben die Gespräche der verantwortlichen Tarifparteien letztendlich ergebnislos. Wir brauchen eine bundesweit einheitliche Regelung. Das wäre ein echter Durchbruch für eine bessere Bezahlung für die Pflegekräfte.“