Jahrestagung zum Europäischen Sozialfonds / Golze: Gute Arbeit Schwerpunkt der Arbeitsmarktpolitik

Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, Fachkräftesicherung, Ausbildung und Gute Arbeit sollen die Schwerpunkte in der neuen EU-Förderperiode im Arbeitsprogramm des Landes Brandenburg sein. Das kündigte Brandenburgs neue Arbeitsministerin Diana Golze heute auf der Jahrestagung zum Europäischen Sozialfonds (ESF) in Potsdam an. Golze betonte in ihrer Rede: „Mit dem Koalitionsvertrag bekennt sich die neue Landesregierung klar zum Ziel Gute Arbeit. Das bedeutet anständige Bezahlung, sichere Arbeitsplätze, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und altersgerechte Arbeitsbedingungen. Darauf werden wir die ESF-Förderprogramme ausrichten.“

Rund 300 ESF-Akteure und Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kommunen diskutierten in Potsdam über den Einsatz von ESF-Mitteln für arbeitspolitische Maßnahmen in Brandenburg. Die Fachtagung stand unter dem Motto „Europa lohnt sich!“. Die Europäische Kommission vertrat Adam Pokorny.

Golze sagte: „Der brandenburgische Arbeitsmarkt hat sich auch dank der ESF-Gelder deutlich verbessert. Die Arbeitslosigkeit hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als halbiert. Über 800.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger haben heute eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es vor allem einen Zuwachs an Teilzeitbeschäftigung gab. Auch atypische Beschäftigungen wie Minijobs und Leiharbeit sind in den letzten Jahren stark gewachsen. Aktuell gehören fast 44 Prozent aller Arbeitslosen zur Gruppe der Langzeitarbeitslosen. Die Langzeitarbeitslosigkeit werden wir auch mit ESF-Mitteln durch Integration in langfristige öffentliche Beschäftigung bekämpfen. Und wir werden die duale Ausbildung weiter stärken, damit den Betrieben genügend Fachkräfte zur Verfügung stehen.“

In der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 erhält Brandenburg rund 360 Millionen Euro aus dem ESF, die durch Landesmittel aufgestockt werden. Die ESF-Mittel werden für arbeitspolitische Maßnahmen vor allem in den Bereichen Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit, Aus- und Weiterbildung, Fachkräftesicherung, Existenzgründungen sowie Vereinbarkeit von Beruf und Familie verwendet.

Im Förderzeitraum 2007 bis 2013, in dem Brandenburg noch 620 Millionen Euro aus dem ESF zur Verfügung standen, haben über eine halbe Millionen Brandenburgerinnen und Brandenburger vom ESF im Rahmen der Förderprogramme des Landes Brandenburg profitiert.