Einladung zur Pressekonferenz: 94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder am 6./7. Dezember in Potsdam

Brandenburgs Arbeits- und Sozialministerin Diana Golze lädt ihre Amtskolleginnen und -kollegen der Länder und des Bundes am 6. und 7. Dezember 2017 in die Landeshauptstadt Potsdam ein. Brandenburg hat in diesem Jahr den Vorsitz der 94. Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) übernommen. Zum Abschluss wird im Rahmen einer Pressekonferenz über Ergebnisse der Konferenz informiert. Dazu sind Medienvertreter/innen herzlich eingeladen:

Was:     Abschluss-Pressekonferenz
Wann:  Donnerstag, 7. Dezember 2017, gegen 11:30 Uhr
Wo:       Dorint Hotel Sanssouci Berlin/Potsdam, Jägerallee 20, 14469 Potsdam
Wer:     Diana Golze (DIE LINKE) amtierende AMSK-Vorsitzende und Arbeits- und Sozialministerin, Brandenburg
              Karl-Josef Laumann (CDU) künftiger ASMK-Vorsitzender und Arbeits- und Sozialminister, Nordrhein-Westfalen
              Stefan Grüttner (CDU) Staatsminister für Soziales und Integration, Hessen
              Melanie Leonhard (SPD) Arbeits- und Sozialsenatorin, Freie und Hansestadt Hamburg

Zu Beginn der Fachministerkonferenz besteht für Medienvertreter/innen für zirka zehn Minuten die Möglichkeit für Auftaktbilder ohne Ton:

Was:       Bildtermin – Eröffnung der Konferenz
Wann:     Mittwoch, 6. Dezember 2017, 12:50 Uhr
Wo:        Dorint Hotel Sanssouci Berlin/Potsdam, Jägerallee 20, 14469 Potsdam

Auf der Tagesordnung der 94. ASMK stehen insgesamt 54 Beschlussvorschläge, unter anderem zu folgenden Themen: Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, Reform des sozialen Entschädigungsrechts, Qualität sowie gleiche Mindestentgelte Ost und West in der Pflege, Bekämpfung von Abrechnungsbetrug in der Pflege, Leistungen der Grundsicherung im Alter, Einführung einer Kindergrundsicherung, berufliche Qualifizierung im Kontext des digitalen Wandels der Arbeit, aufgabengerechte Finanzausstattung der Jobcenter, Beseitigung der Ausnahmeregelung für Langzeitarbeitslose vom gesetzlichen Mindestlohn, Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen sowie Rückkehrrecht Teilzeitbeschäftigter auf Vollzeit.
Eine Akkreditierung ist nicht erforderlich. Für die Planung bitten wir nur um eine formlose Anmeldung per E-Mail an presse@masgf.brandenburg.de.

Hintergrund
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) dient der Zusammenarbeit und der Koordinierung der Länderinteressen zwischen den jeweiligen Ressorts sowie der Zusammenarbeit mit dem Bund – unabhängig von der förmlich geregelten Rolle des Bundesrates als Verfassungsorgan. Die ASMK ist eine von mehreren Fachministerkonferenzen in Deutschland und beschließt über wichtige und grundsätzliche Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik.

Die ASMK tagt regelmäßig einmal jährlich am Ende des Jahres (Hauptkonferenz). Die Organisation führt die Geschäftsstelle der Arbeits- und Sozialministerkonferenz des jeweiligen Vorsitzlandes aus. Der Vorsitz und die Geschäftsführung gehen jedes Jahr auf ein anderes Land über.

Brandenburg hat in diesem Jahr den Vorsitz, der für die 95. ASMK im Jahr 2018 nach Nordrhein-Westfalen wechselt.