Diana Golze: Brandenburg stellt sich der Herausforderung - gemeinsam

Sozialministerin Diana Golze und Sozialstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt zogen heute in Potsdam Bilanz ihrer asylpolitischen Tour. Diese führte sie seit April durch alle Kreise und kreisfreien Städte des Landes Brandenburg. Ziel war es, die besonderen Herausforderungen bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge mit den haupt- und ehrenamtlichen Akteuren direkt vor Ort zu besprechen und ihnen für das Engagement in den vergangenen Wochen und Monaten zu danken. Diana Golze: „Wir haben bei unseren Besuchen so viele engagierte Menschen in den Landkreisen, Kommunen und in den Gemeinschaftsunterkünften kennengelernt, die nicht darüber klagen, wie schwierig die vor ihnen liegende Aufgabe ist, sondern die ganz einfach anpacken - ganz egal, ob es um die Unterbringung, die Betreuung in Gemeinschaftsunterkünften und Notquartieren, die Organisierung von Sprachkursen oder das Vermitteln von Praktikumsplätzen in Betrieben geht. Die Herausforderungen sind und bleiben groß. Was Mut macht sind die zahlreichen Willkommensinitiativen, die sich im gesamten Land gegründet haben. Sie unterstützen Asylsuchende beim Erlernen der deutschen Sprache, bieten Sport- und andere Freizeit-Aktivitäten an, helfen beim Reparieren von Fahrrädern, organisieren Willkommens-Veranstaltungen und vieles mehr. Ihre Arbeit ist bleibt eine wichtige Säule bei der Integration der Flüchtlinge in Brandenburg und eine unverzichtbare Ergänzung der hauptamtlichen Strukturen.“

Zur Förderung ehrenamtlicher Willkommensinitiativen hat das Land bisher insgesamt 155.000 Euro zur Verfügung gestellt. Mit Stand vom 4. November wurden davon 104.076 Euro von Willkommensinitiativen aus dem gesamten Land abgerufen. Nach wie vor dominieren Anträge zur finanziellen Unterstützung von Deutschkursen und Fahrradwerkstätten, verschiedene Betreuungsangebote und Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung und zur sportlichen Integration der Asylsuchenden. Diana Golze: „Die Landesregierung wird die ehrenamtlichen Willkommensinitiativen weiterhin unterstützen. Wir freuen uns über jeden Antrag. Jeder einzelne ist Beleg dafür, wie groß das Engagement der Brandenburgerinnen und Brandenburger bei der Integration unserer neuen Nachbarn ist. Wir dürfen denjenigen, die Asylsuchende mit Vorurteilen und diskriminierenden Sprüchen begegnen, keinen Raum lassen.“

Das Erlernen der deutschen Sprache ist der wichtigste erste Schritt zur Integration. Mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, das seit 1.11.2015 gilt,  werden  die Integrationskurse für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete mit sogenannter guter Bleibeperspektive geöffnet. Diana Golze: „Damit bleiben jedoch auch künftig zahlreiche Asylbewerberinnen und Asylbewerber von der Teilnahme am Integrationskurs ausgeschlossen. Deshalb ist absehbar, dass das ESF-Landesprogramm „Deutsch für Flüchtlinge in Brandenburg“ auch in Zukunft gebraucht wird.“ Das Land stellt 2015 und 2016 zwei Millionen Euro für ergänzende Sprachförderung aus ESF-Mitteln zur Verfügung.

Einen besonderen Dank sprach die Ministerin den Landkreisen und kreisfreien Städten und ihren Verwaltungen aus, die mit außerordentlichen Kraftanstrengungen bisher alle ihnen zugewiesenen Personen untergebracht hätten. Zugleich betonte sie, dass mit der Koordinierungsstelle für Flüchtlinge im Sozialministerium die Landesregierung ihre Zusagen zu einer Verbesserung der Kommunikation und der Verfahrensabläufe gegenüber den Kommunen eingelöst habe. Mit der Novellierung des Landesaufnahmegesetzes (LaufnG)  wird den Landkreisen neben einer Entlastung von den Gesundheitskosten und einer verbesserten Finanzierung ihrer Verwaltungskosten insbesondere eine bessere Ausstattung der Migrationssozialberatung durch qualifizierte Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter ermöglicht.  Diana Golze: „Ziel ist es, den Flüchtlingen nach ihrer Ankunft in den Kommunen so schnell und so kompetent wie möglich mehr qualifizierte Beratung anzubieten, damit sie sich schnell in unserer Gesellschaft zurecht finden. Sie sollen auf eigenen Füßen stehen und an unserem gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Ob Ärztinnen oder Handwerker, ob aus Syrien oder aus Afghanistan, alle, die zu uns kommen, müssen selbstbestimmt handeln können. Die Ungeduld und der Wille, sich hier am Leben in unserem Land aktiv beteiligen zu dürfen, sind groß. Auch das haben wir auf unserer asylpolitischen Tour durch Brandenburg sehr oft gehört. “

Eine große Herausforderung ist nach Ansicht der Ministerin in nächster Zeit die Erfassung des Bildungsniveaus, der Qualifikationen und Kompetenzen von Flüchtlingen, um auf dieser Grundlage zielgerichtete Unterstützung beim Zugang zum Arbeitsmarkt zu entwickeln. Die Zuständigkeit für die Arbeitsmarktintegration liegt bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern. Diana Golze: „Doch sie allein werden diese Aufgabe nicht bewältigen. Die Landkreise und kreisfreien Städte mit ihren Ausländerbehörden, die Hochschulen und Universitäten, die Handwerks- und Industrie- und Handelskammern, die Netzwerke der Zivilgesellschaft aber auch die Anerkennungsstellen des Landes wie das Landesgesundheitsamt sowie Projekte wie IQ müssen koordiniert in den Regionen zusammen arbeiten.“

Das Land Brandenburg wird mit dem Inkrafttreten des Landesaufnahmegesetzes auch eine elektronische Gesundheitskarte einführen. Die Kommunen werden ab 1.04.2016 nicht nur von den Kosten der gesundheitlichen Versorgung und der damit verbundenen Bürokratie entlastet, sondern auch den Flüchtlingen wird ein einfacherer Weg bereitet, sich im Gesundheitssystem zu bewegen. Diana Golze: „Ziel ist es, allen Flüchtlingen einen praktikablen Zugang zur Gesundheitsförderung und eine gute gesundheitliche Versorgung zu gewährleisten.“

Diesem Ziel dient seit Juli dieses Jahres auch ein Projekt der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit (KGC) „Zugang zur Gesundheitsversorgung und gesundheitlichen Prävention für Flüchtlinge im Rahmen von integrierten kommunalen Strategien für ein gesundes Aufwachsen“. Zunächst werden die besonderen Erfordernisse von Kindern und Jugendlichen (auch unbegleiteten Jugendlichen) aus Flüchtlingsfamilien in Hinblick auf eine bedarfsorientierte Prävention, Gesundheitsförderung und Versorgung erhoben. Die Landkreise und kreisfreien Städte sollen u.a. mit Handlungsempfehlungen und Schulungsmodulen dabei unterstützt werden, Strategien für ein gesundes Aufwachsen in ihrer Kommune zu initiieren bzw. diese in bestehende Konzepte einzubinden. Für das Projekt stehen 2015 und 2016 jeweils 70.000 Euro zur Verfügung. Das Projekt startete in den Landkreisen Märkisch-Oderland und Ostprignitz-Ruppin.