Corona-Rettungsschirm des Bundes: Brandenburger Krankenhäuser haben bereits über 165 Millionen Euro erhalten

Die Brandenburger Krankenhäuser haben aus dem Corona-Rettungsschirm des Bundes bislang insgesamt rund 165,3 Millionen Euro für den Zeitraum 16. März bis 17. Mai 2020 ausgezahlt bekommen. Das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), das für die Auszahlung in Brandenburg administrativ zuständig ist, hat jeweils nach Bedarfsabfragen das Geld in mehreren Schritten ausgezahlt. In dieser Woche erfolgte bereits die achte Auszahlung: 15,8 Millionen Euro gingen an 53 Krankenhäuser für den Zeitraum 11. bis 17. Mai.

Krankenhäuser erhalten einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare Operationen und Behandlungen, um Kapazitäten für die Behandlung von Patienten mit einer Coranavirus-Infektion frei zu halten. Aufgrund solcher COVID-19 bedingter Sonderbelastungen stellt der Bund Ausgleichszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung.

Für jedes Bett, das dadurch im Zeitraum vom 16. März bis zum 30. September 2020 nicht belegt wird, erhalten die Krankenhäuser eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag. Außerdem gibt es einen Bonus von 50.000 Euro für jedes Intensivbett, das zusätzlich geschaffen wird.

Die Ausgleichzahlungen werden von den Landesbehörden an die Krankenhäuser ausgezahlt. Grundlage dafür ist § 21 Krankenhausfinanzierungsgesetz. Die Krankenhäuser übermitteln die hierfür erforderlichen Daten und Informationen nach einem abgestimmten Verfahren. Die Bedarfsanmeldungen der Krankenhäuser sowie die Auszahlungen an diese erfolgen wöchentlich bis zum Monat September 2020.