Parität in den Parlamenten

100 Jahre später – Wege zu Parität in Brandenburg

Vom Frauenwahlrecht zur Parität: Vor 100 Jahren durften Frauen in Deutschland erstmals wählen. Im Januar 2019 hat Brandenburg als erstes Bundesland in Deutschland ein Paritätsgesetz mit verpflichtenden Vorgaben für die Landtagswahlen beschlossen.

Die Broschüre "100 Jahre später - Wege zur Parität" zeichnet den Weg zu diesem großen Erfolg nach. Sie enthält wesentliche Dokumente und eine Sammlung von Ideen für Parität auf der kommunalen Ebene. Sie schließt mit einem Überblick über Paritäts-Initiativen in anderen Bundesländern.

Vom Frauenwahlrecht zur Parität: Vor 100 Jahren durften Frauen in Deutschland erstmals wählen. Im Januar 2019 hat Brandenburg als erstes Bundesland in Deutschland ein Paritätsgesetz mit verpflichtenden Vorgaben für die Landtagswahlen beschlossen.

Die Broschüre "100 Jahre später - Wege zur Parität" zeichnet den Weg zu diesem großen Erfolg nach. Sie enthält wesentliche Dokumente und eine Sammlung von Ideen für Parität auf der kommunalen Ebene. Sie schließt mit einem Überblick über Paritäts-Initiativen in anderen Bundesländern.


Aufruf "Mehr Frauen in die brandenburgische Politik!"

Im September 2018 startete die Landesgleichstellungsbeauftragten Monika von der Lippe gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und frauenpolitischen Sprecherinnen Ina Muhß (SPD-Fraktion), Kristy Augustin (CDU-Fraktion), Diana Bader (Fraktion DIE LINKE) und Ursula Nonnemacher (Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) den Aufruf „Mehr Frauen in die brandenburgische Politik!“.

Darin fordern sie die Parteien in Brandenburg auf, im Wahljahr 2019 ihre Listen für die Kommunalparlamente und den Landtag zu quotieren und bevorzugt Frauen als Direktkandidatinnen aufzustellen.

Im September 2018 startete die Landesgleichstellungsbeauftragten Monika von der Lippe gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und frauenpolitischen Sprecherinnen Ina Muhß (SPD-Fraktion), Kristy Augustin (CDU-Fraktion), Diana Bader (Fraktion DIE LINKE) und Ursula Nonnemacher (Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) den Aufruf „Mehr Frauen in die brandenburgische Politik!“.

Darin fordern sie die Parteien in Brandenburg auf, im Wahljahr 2019 ihre Listen für die Kommunalparlamente und den Landtag zu quotieren und bevorzugt Frauen als Direktkandidatinnen aufzustellen.


Ausschussanhörung im Landtag Brandenburg zum Entwurf eines Parité-Gesetzes

Am 25. Mai 2018 fand im Landtag Brandenburg (Ausschuss für Inneres und Kommunales) eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf „Inklusives Parité-Gesetz“ der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (6/8210) statt (Drucksache P-AIK 6/45).

Die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe war als Sachverständige eingeladen. In ihrer Stellungnahme schreibt sie: „In Brandenburg wurde unterhalb der gesetzlichen Ebene schon vieles versucht. Aber die gesetzlichen Vorgaben und die guten Maßnahmen haben am Frauenanteil in den Parlamenten über die Jahre hinweg nichts grundlegend verändert. Es ist nicht zu erwarten, dass sich der Frauenanteil ohne zusätzliche gezielte gesetzliche Maßnahmen in Zukunft deutlich dem Männeranteil angleichen wird.“

Am 25. Mai 2018 fand im Landtag Brandenburg (Ausschuss für Inneres und Kommunales) eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf „Inklusives Parité-Gesetz“ der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (6/8210) statt (Drucksache P-AIK 6/45).

Die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe war als Sachverständige eingeladen. In ihrer Stellungnahme schreibt sie: „In Brandenburg wurde unterhalb der gesetzlichen Ebene schon vieles versucht. Aber die gesetzlichen Vorgaben und die guten Maßnahmen haben am Frauenanteil in den Parlamenten über die Jahre hinweg nichts grundlegend verändert. Es ist nicht zu erwarten, dass sich der Frauenanteil ohne zusätzliche gezielte gesetzliche Maßnahmen in Zukunft deutlich dem Männeranteil angleichen wird.“


Gutachten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für politische Parität im Land Brandenburg

Um die ungleiche Verteilung von Frauen und Männern in den politischen Entscheidungsgremien tatsächlich überwinden zu können, müssten verpflichtende Paritätsregelungen in den Wahlgesetzen verankert werden. Zu diesem Fazit kommt ein Gutachten, das die Universität Potsdam im Auftrag des Frauenministeriums des Landes Brandenburg und der Landesgleichstellungsbeauftragten erstellt hat.

Das Gutachten wurde im Jahr 2018 veröffentlicht. Es gibt Aufschluss über den Einfluss der Brandenburger Wahlgesetze auf die gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen und beantwortet die Frage, ob Regelungsbedarfe zur Sicherstellung der paritätischen Beteiligung von Frauen bestehen. Damit leistet das Gutachten einen wichtigen Beitrag zum Gleichklang zwischen rechtlich verankerter und tatsächlich gelebter Gleichstellung und stellt einen Meilenstein auf dem Weg zur mehr politischer Teilhabe von Frauen im Land Brandenburg dar.

Um die ungleiche Verteilung von Frauen und Männern in den politischen Entscheidungsgremien tatsächlich überwinden zu können, müssten verpflichtende Paritätsregelungen in den Wahlgesetzen verankert werden. Zu diesem Fazit kommt ein Gutachten, das die Universität Potsdam im Auftrag des Frauenministeriums des Landes Brandenburg und der Landesgleichstellungsbeauftragten erstellt hat.

Das Gutachten wurde im Jahr 2018 veröffentlicht. Es gibt Aufschluss über den Einfluss der Brandenburger Wahlgesetze auf die gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen und beantwortet die Frage, ob Regelungsbedarfe zur Sicherstellung der paritätischen Beteiligung von Frauen bestehen. Damit leistet das Gutachten einen wichtigen Beitrag zum Gleichklang zwischen rechtlich verankerter und tatsächlich gelebter Gleichstellung und stellt einen Meilenstein auf dem Weg zur mehr politischer Teilhabe von Frauen im Land Brandenburg dar.


Frau – Macht- Faire Chancen

2017 fand die Brandenburgischen Frauenwoche unter dem Motto “Frauen MACHT faire Chancen” statt. Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe begrüßte, dass mit dem Motto ein Schwerpunkt auf das politische Engagement von Frauen gelegt wurde. Hier sieht sie großen Handlungsbedarf: „Wir leben in einer Demokratie und die braucht alle Geschlechter, um Vielfalt zu ermöglichen. Wenn wir die Belange unterschiedlicher Menschen vertreten und eine gleichberechtigte Politik für alle unabhängig vom Geschlecht in unserem Land erreichen wollen, dann brauchen wir alle Sichtweisen, Erfahrungen und Erwartungen gleichermaßen.“

Im Nachgang der 27. Brandenburgischen Frauenwoche veröffentlichte sie die Broschüre „Frau – Macht – faire Chancen. Unterstützung politischer Teilhabe von Frauen in Brandenburg“. Diese Broschüre zeigt mit Beispielen aus Brandenburg Wege auf, um mehr Frauen für ein Engagement in der Politik zu gewinnen. Es sind viele gute Beispiele gesammelt, zum Beispiel: Mentoringprogramme, Frauenstammtische, eine Politikmesse und Aktionstage.

2017 fand die Brandenburgischen Frauenwoche unter dem Motto “Frauen MACHT faire Chancen” statt. Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe begrüßte, dass mit dem Motto ein Schwerpunkt auf das politische Engagement von Frauen gelegt wurde. Hier sieht sie großen Handlungsbedarf: „Wir leben in einer Demokratie und die braucht alle Geschlechter, um Vielfalt zu ermöglichen. Wenn wir die Belange unterschiedlicher Menschen vertreten und eine gleichberechtigte Politik für alle unabhängig vom Geschlecht in unserem Land erreichen wollen, dann brauchen wir alle Sichtweisen, Erfahrungen und Erwartungen gleichermaßen.“

Im Nachgang der 27. Brandenburgischen Frauenwoche veröffentlichte sie die Broschüre „Frau – Macht – faire Chancen. Unterstützung politischer Teilhabe von Frauen in Brandenburg“. Diese Broschüre zeigt mit Beispielen aus Brandenburg Wege auf, um mehr Frauen für ein Engagement in der Politik zu gewinnen. Es sind viele gute Beispiele gesammelt, zum Beispiel: Mentoringprogramme, Frauenstammtische, eine Politikmesse und Aktionstage.


Kontakt

Ansprechpartner:
N. N.
Position:
Landesbeauftragte für die Gleichstellung von Frauen und Männern des Landes Brandenburg
E-Mail:
landesgleichstellungsbeauftragte@­masgf.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-5012
Broschüre: 100 Jahre später - Wege zu Parität in Brandenburg

Titel 100 Jahre später