Fragen und Antworten zum Thema "Landwirtschaft"

Slider Landwirtschaft
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  • Welche allgemeinen Regeln muss ich jetzt in meinem Landwirtschaftsbetrieb beachten?

    Land- und Ernährungswirtschaft werden bundesweit als systemrelevante Infrastruktur anerkannt.

    Welche landwirtschaftlichen Tätigkeiten wären von einer Ausgangssperre nicht betroffen?

    Es gibt keine Ausgangssperre, nur Beschränkungen. Da die landwirtschaftliche Tätigkeit zugelassen ist, ist die Landwirtschaft von den Beschränkungen nicht betroffen.

    Ich möchte nicht, dass in der aktuellen Situation Passanten auf meinen Hof kommen. Was kann ich tun?

    Das fällt unter die Ausgangsbeschränkungen und kann und muss dementsprechend unterbunden werden, in dem Sie gegebenenfalls von Ihrem Hausrecht Gebrauch machen.

    Muss ich in Zeiten von Corona Kontrollen durch betriebsfremde Personen dulden?

    Es werden die unbedingt notwendigen Kontrollen weiterhin durchgeführt. Kontrollbehörden und Kontrollstellen sind durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) informiert und werden in der Regel die Kontrollen ankündigen.

    Kontakt:

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Referat 31: BirgitKorth
    birgit.korth@mluk.brandenburg.de
    +49 331 866-7610

    Land- und Ernährungswirtschaft werden bundesweit als systemrelevante Infrastruktur anerkannt.

    Welche landwirtschaftlichen Tätigkeiten wären von einer Ausgangssperre nicht betroffen?

    Es gibt keine Ausgangssperre, nur Beschränkungen. Da die landwirtschaftliche Tätigkeit zugelassen ist, ist die Landwirtschaft von den Beschränkungen nicht betroffen.

    Ich möchte nicht, dass in der aktuellen Situation Passanten auf meinen Hof kommen. Was kann ich tun?

    Das fällt unter die Ausgangsbeschränkungen und kann und muss dementsprechend unterbunden werden, in dem Sie gegebenenfalls von Ihrem Hausrecht Gebrauch machen.

    Muss ich in Zeiten von Corona Kontrollen durch betriebsfremde Personen dulden?

    Es werden die unbedingt notwendigen Kontrollen weiterhin durchgeführt. Kontrollbehörden und Kontrollstellen sind durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) informiert und werden in der Regel die Kontrollen ankündigen.

    Kontakt:

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Referat 31: BirgitKorth
    birgit.korth@mluk.brandenburg.de
    +49 331 866-7610

  • Welche Rahmenbedingungen gelten aktuell beim Einsatz von Saisonarbeitskräften?

    Angesichts der Reisebeschränkungen verschiedener europäischer Staaten, wird es schwieriger, Erntehelfer aus Nachbarländern zu gewinnen. Der Arbeitsanfall in der Landwirtschaft steigt jedoch jahreszeitlich bedingt täglich. Vor diesem Hintergrund empfiehlt Agrarminister Axel Vogel, die am 23. März vom Bundeskabinett beschlossenen Regelungen zum Einsatz von heimischen Saisonarbeitskräften zu nutzen:

    „Bei allen Problemen, die noch nicht eingearbeitete Erntehelfer mit sich bringen, bitte ich die Betriebe darum, aktiv um bereits vor Ort erreichbare Arbeitskräfte, beispielsweise Schüler, Studenten, aus anderen Branchen Freigestellte, zu werben.“

    Einsatz von Saisonarbeitskräften

    Ausweitung der 70-Tage-Regelung: Saisonarbeitskräfte dürfen nach Inkrafttreten der Beschlüsse der Bundesregierung bis zum 31. Oktober eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. Das reduziert auch die Mobilität und somit die Infektionsgefahr. Saisonarbeitskräfte, die bereits in Deutschland und auch dazu bereit sind, können damit länger hier arbeiten. Dies hilft den Betrieben bei der Ernte und Aussaat. Das Kriterium der Berufsmäßigkeit für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft gilt weiterhin.

    Arbeitnehmerüberlassung

    Das Bundesarbeitsministerium wird hierzu eine Auslegungshilfe vorlegen, wonach Arbeitnehmerüberlassung in der Coronakrise ohne Erlaubnis möglich ist und das streng auszulegende Kriterium „nur gelegentlich" dem nicht entgegensteht. Die Regelung ist wichtig, um flexibel auf die Krise und auf mögliche Personalverschiebungen zwischen den Wirtschaftszweigen (in Richtung Ernährungs- und Landwirtschaft) reagieren zu können.

    Erleichterungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Nebentätigkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld

    Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird übergangsweise bis Ende Oktober 2020 bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

    Mit dieser Regelung wird der finanzielle Anreiz zur Aufnahme einer Nebenbeschäftigung als Saisonarbeitskraft erhöht.

    Hinzuverdienstgrenzen

    Die Hinzuverdienstgrenze bei Vorruheständler wird in der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich angehoben und in der Alterssicherung der Landwirte vollständig aufgehoben. Die Regelung gilt für die gesamte Dauer des Jahres 2020. Auf diese Weise werden Anreize für eine vorübergehende Beschäftigung in der Landwirtschaft geschaffen.

    Arbeitszeitflexibilisierung

    Die bisher im Arbeitszeitgesetz vorgesehenen Ausnahmeregelungen (10-Stunden Grenze/6-Tage Woche) reichen nicht aus, um auf außergewöhnliche Notfälle, insbesondere epidemische Lagen von nationaler Tragweite, schnell, effektiv und bundeseinheitlich reagieren zu können. Das Bundesarbeitsministerium erhält eine Verordnungsermächtigung, um in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach Paragraph 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, angemessene arbeitszeitrechtliche Regelungen zu erlassen. Im Rahmen der Verordnung werden die landwirtschaftliche Erzeugung, Verarbeitung, Logistik und der Handel mit Lebensmitteln ausdrücklich berücksichtigt.

    Erntehelferportale (Auswahl Stand 25. März)

    www.saisonarbeit-in-Deutschland.de - Gesamtverband der deutschen land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände e.V. mit Unterstützung des Deutschen Bauernverbands e.V. „Saisonarbeit in Deutschland“
    www.daslandhilft.de/ - Bundesverband Maschinenringe e.V. „Das Land hilft“
    www.agrobrain.de/news - Agrobrain „Du für Deutschland“
    www.karrero.com/ernte-retten - Karrero „Ernte retten“
    www.erntehilfe.org - Studentische Initiative INFINITY Mannheim e.V.
    www.agrarjobboerse.de/boerse/stellenangebote - Agrarjobbörse der Landwirtschaftskammer Niedersachsen
    www.land-arbeit.com - Saisonarbeitervermittlung der Initiative Genossenschaft plantAge eG Frankfurt (Oder)

    Kontakt

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    R
    eferat 31: Birgit Korth
    birgit.korth@mluk.brandenburg.de
    +49 331 866-7610

    Angesichts der Reisebeschränkungen verschiedener europäischer Staaten, wird es schwieriger, Erntehelfer aus Nachbarländern zu gewinnen. Der Arbeitsanfall in der Landwirtschaft steigt jedoch jahreszeitlich bedingt täglich. Vor diesem Hintergrund empfiehlt Agrarminister Axel Vogel, die am 23. März vom Bundeskabinett beschlossenen Regelungen zum Einsatz von heimischen Saisonarbeitskräften zu nutzen:

    „Bei allen Problemen, die noch nicht eingearbeitete Erntehelfer mit sich bringen, bitte ich die Betriebe darum, aktiv um bereits vor Ort erreichbare Arbeitskräfte, beispielsweise Schüler, Studenten, aus anderen Branchen Freigestellte, zu werben.“

    Einsatz von Saisonarbeitskräften

    Ausweitung der 70-Tage-Regelung: Saisonarbeitskräfte dürfen nach Inkrafttreten der Beschlüsse der Bundesregierung bis zum 31. Oktober eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. Das reduziert auch die Mobilität und somit die Infektionsgefahr. Saisonarbeitskräfte, die bereits in Deutschland und auch dazu bereit sind, können damit länger hier arbeiten. Dies hilft den Betrieben bei der Ernte und Aussaat. Das Kriterium der Berufsmäßigkeit für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft gilt weiterhin.

    Arbeitnehmerüberlassung

    Das Bundesarbeitsministerium wird hierzu eine Auslegungshilfe vorlegen, wonach Arbeitnehmerüberlassung in der Coronakrise ohne Erlaubnis möglich ist und das streng auszulegende Kriterium „nur gelegentlich" dem nicht entgegensteht. Die Regelung ist wichtig, um flexibel auf die Krise und auf mögliche Personalverschiebungen zwischen den Wirtschaftszweigen (in Richtung Ernährungs- und Landwirtschaft) reagieren zu können.

    Erleichterungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Nebentätigkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld

    Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird übergangsweise bis Ende Oktober 2020 bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

    Mit dieser Regelung wird der finanzielle Anreiz zur Aufnahme einer Nebenbeschäftigung als Saisonarbeitskraft erhöht.

    Hinzuverdienstgrenzen

    Die Hinzuverdienstgrenze bei Vorruheständler wird in der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich angehoben und in der Alterssicherung der Landwirte vollständig aufgehoben. Die Regelung gilt für die gesamte Dauer des Jahres 2020. Auf diese Weise werden Anreize für eine vorübergehende Beschäftigung in der Landwirtschaft geschaffen.

    Arbeitszeitflexibilisierung

    Die bisher im Arbeitszeitgesetz vorgesehenen Ausnahmeregelungen (10-Stunden Grenze/6-Tage Woche) reichen nicht aus, um auf außergewöhnliche Notfälle, insbesondere epidemische Lagen von nationaler Tragweite, schnell, effektiv und bundeseinheitlich reagieren zu können. Das Bundesarbeitsministerium erhält eine Verordnungsermächtigung, um in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach Paragraph 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, angemessene arbeitszeitrechtliche Regelungen zu erlassen. Im Rahmen der Verordnung werden die landwirtschaftliche Erzeugung, Verarbeitung, Logistik und der Handel mit Lebensmitteln ausdrücklich berücksichtigt.

    Erntehelferportale (Auswahl Stand 25. März)

    www.saisonarbeit-in-Deutschland.de - Gesamtverband der deutschen land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände e.V. mit Unterstützung des Deutschen Bauernverbands e.V. „Saisonarbeit in Deutschland“
    www.daslandhilft.de/ - Bundesverband Maschinenringe e.V. „Das Land hilft“
    www.agrobrain.de/news - Agrobrain „Du für Deutschland“
    www.karrero.com/ernte-retten - Karrero „Ernte retten“
    www.erntehilfe.org - Studentische Initiative INFINITY Mannheim e.V.
    www.agrarjobboerse.de/boerse/stellenangebote - Agrarjobbörse der Landwirtschaftskammer Niedersachsen
    www.land-arbeit.com - Saisonarbeitervermittlung der Initiative Genossenschaft plantAge eG Frankfurt (Oder)

    Kontakt

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    R
    eferat 31: Birgit Korth
    birgit.korth@mluk.brandenburg.de
    +49 331 866-7610

  • Werden die Agrarbeihilfen trotz der Pandemie pünktlich ausgezahlt?

    Die Bewilligungsbehörden der Landkreise zahlen derzeit die Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm und Natura 2000 aus.

    Der von der Kommission vorgegebene Zahlungstermin 30. Juni kann nach derzeitiger Einschätzung eingehalten werden. Es laufen die Vorbereitungen für den Agrarantrag, der bis zum 15. Mai einzureichen ist. Die Freigabe des Onlineantrages ist Anfang April vorgesehen. Der Antrag bildet die Grundlage für die geplanten Zahlungen im Dezember 2020.

    Kontakt

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Referat 33: IreneKirchner
    irene.kirchner@mluk.brandenburg.de
    +49 331 866-7620

    Die Bewilligungsbehörden der Landkreise zahlen derzeit die Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm und Natura 2000 aus.

    Der von der Kommission vorgegebene Zahlungstermin 30. Juni kann nach derzeitiger Einschätzung eingehalten werden. Es laufen die Vorbereitungen für den Agrarantrag, der bis zum 15. Mai einzureichen ist. Die Freigabe des Onlineantrages ist Anfang April vorgesehen. Der Antrag bildet die Grundlage für die geplanten Zahlungen im Dezember 2020.

    Kontakt

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Referat 33: IreneKirchner
    irene.kirchner@mluk.brandenburg.de
    +49 331 866-7620

  • Was ist bei jetzt beim Export von Pflanzen zu beachten?

    Ziel ist weiterhin, die  Exportabfertigung reibungslos durchzuführen. Um unnötige Kontakte zu vermeiden werden derzeit die Vor-Ort-Kontrollen auf ein unbedingt erforderliche Maß reduziert.

    Der Ablauf wird derzeit grundsätzlich wie folgt gehandhabt:

    1. Ein Antrag ist wie gehabt rechtzeitig mittels PGZ-Online (Pflanzen-Gesundheits-Zeugnis-Online) mindestens fünf  Arbeitstage vor Exportdurchführung zu stellen. 
    2. Die pflanzengesundheitlichen Einfuhrbestimmungen des betreffenden Drittlands sind einzuhalten. Der verantwortliche Unternehmer oder ein anderer qualifizierter Vertreter prüft die Eigen- sowie die Zukaufsware visuell auf Freiheit von Schadorganismen.
    3. Bei Feststellung von Bohrlöchern, Pilzfruchtkörper, übermäßigem Läusebefall oder Ähnliches sind die betroffene Pflanzen zu entfernen. Dies ist zu dokumentieren.
    4. Zukaufsware darf nur bei Vorliegen eines Pflanzenpasses beziehungsweise Vorausfuhrzeugnis exportiert werden.
    5. Der zuständige Pflanzengesundheitsinspektor entscheidet im Einzelfall über die Durchführung einer Vor-Ort-Kontrolle.
    6. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den zuständigen Pflanzengesundheitsinspektor

    Informationen zur Exportdurchführung unter https://www.isip.de/isip/servlet/isip-de/regionales/brandenburg/pflanzenschutzdienst/pflanzengesundheit/export

    Kontakt

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes BrandenburgAbteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Referat 36: Dr. Cornelia Müller
    cornelia.mueller@mluk.brandenburg.de

    +49 331 866-7696

    Ziel ist weiterhin, die  Exportabfertigung reibungslos durchzuführen. Um unnötige Kontakte zu vermeiden werden derzeit die Vor-Ort-Kontrollen auf ein unbedingt erforderliche Maß reduziert.

    Der Ablauf wird derzeit grundsätzlich wie folgt gehandhabt:

    1. Ein Antrag ist wie gehabt rechtzeitig mittels PGZ-Online (Pflanzen-Gesundheits-Zeugnis-Online) mindestens fünf  Arbeitstage vor Exportdurchführung zu stellen. 
    2. Die pflanzengesundheitlichen Einfuhrbestimmungen des betreffenden Drittlands sind einzuhalten. Der verantwortliche Unternehmer oder ein anderer qualifizierter Vertreter prüft die Eigen- sowie die Zukaufsware visuell auf Freiheit von Schadorganismen.
    3. Bei Feststellung von Bohrlöchern, Pilzfruchtkörper, übermäßigem Läusebefall oder Ähnliches sind die betroffene Pflanzen zu entfernen. Dies ist zu dokumentieren.
    4. Zukaufsware darf nur bei Vorliegen eines Pflanzenpasses beziehungsweise Vorausfuhrzeugnis exportiert werden.
    5. Der zuständige Pflanzengesundheitsinspektor entscheidet im Einzelfall über die Durchführung einer Vor-Ort-Kontrolle.
    6. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den zuständigen Pflanzengesundheitsinspektor

    Informationen zur Exportdurchführung unter https://www.isip.de/isip/servlet/isip-de/regionales/brandenburg/pflanzenschutzdienst/pflanzengesundheit/export

    Kontakt

    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes BrandenburgAbteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Referat 36: Dr. Cornelia Müller
    cornelia.mueller@mluk.brandenburg.de

    +49 331 866-7696

  • Gibt es durch Corona Änderungen bei der Umsetzung des LEADER-Programms in Brandenburg?

    Verlängern sich Antworten im Zusammenhang mit der Umsetzung der LEADER-Richtlinie die Bearbeitungszeiten für bestehende Anträge, Mittelabrufe oder Verwendungsnachweise?

    Die Bewilligungsbehörde, das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), hat die notwendigen organisatorischen Maßnahmen ergriffen, um die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen und seine Funktionsfähigkeit zu erhalten. Die Bearbeitungen der Förderanträge, Zahlungsanträge und Verwendungsnachweise werden sich dadurch voraussichtlich verlängern. Die Erreichbarkeit der Dienststellen per Telefon und E- Mail bleibt gewährleistet.

    Können Verpflichtungen für bestehende Förderungen, zum Beispiel die Einhaltung von Bindefristen oder das Einreichen von Dokumenten, ausgesetzt werden?

    Jeder Einzelfall wird geprüft. Setzen Sie sich bitte bei Fragen diesbezüglich zeitnah mit Ihrem zuständigen Sachbearbeiter beziehungsweise der Regionalteamleiterin an den Standorten des LELF in Verbindung.

    Kann die Umsetzung von Vorhaben ausgesetzt beziehungsweise auf einzelne Bestandteile des Vorhabens verzichtet werden?

    Die Corona-Epidemie und auch die Maßnahmen, die sie eindämmen sollen, lassen erhebliche Auswirkungen auf die Umsetzung von geförderten Projekten erwarten. Sie als Zuwendungsempfänger müssen gegebenenfalls Entscheidungen zu notwendigen Umschichtungen, Reduzierungen oder auch Streichungen von Vorhabenbestandteilen treffen. Die Gesundheit der Menschen steht an erster Stelle. Die erforderlichen Anpassungen können aber die Zielerreichung der bewilligten Förderungen beeinträchtigen.

    Bitte wenden Sie sich frühzeitig an das LELF, um Ihre begründeten Entscheidungen zur angepassten Maßnahmendurchführung mitzuteilen und die weiteren Schritte zu beraten.

    Verlängern sich Antworten im Zusammenhang mit der Umsetzung der LEADER-Richtlinie die Bearbeitungszeiten für bestehende Anträge, Mittelabrufe oder Verwendungsnachweise?

    Die Bewilligungsbehörde, das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), hat die notwendigen organisatorischen Maßnahmen ergriffen, um die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen und seine Funktionsfähigkeit zu erhalten. Die Bearbeitungen der Förderanträge, Zahlungsanträge und Verwendungsnachweise werden sich dadurch voraussichtlich verlängern. Die Erreichbarkeit der Dienststellen per Telefon und E- Mail bleibt gewährleistet.

    Können Verpflichtungen für bestehende Förderungen, zum Beispiel die Einhaltung von Bindefristen oder das Einreichen von Dokumenten, ausgesetzt werden?

    Jeder Einzelfall wird geprüft. Setzen Sie sich bitte bei Fragen diesbezüglich zeitnah mit Ihrem zuständigen Sachbearbeiter beziehungsweise der Regionalteamleiterin an den Standorten des LELF in Verbindung.

    Kann die Umsetzung von Vorhaben ausgesetzt beziehungsweise auf einzelne Bestandteile des Vorhabens verzichtet werden?

    Die Corona-Epidemie und auch die Maßnahmen, die sie eindämmen sollen, lassen erhebliche Auswirkungen auf die Umsetzung von geförderten Projekten erwarten. Sie als Zuwendungsempfänger müssen gegebenenfalls Entscheidungen zu notwendigen Umschichtungen, Reduzierungen oder auch Streichungen von Vorhabenbestandteilen treffen. Die Gesundheit der Menschen steht an erster Stelle. Die erforderlichen Anpassungen können aber die Zielerreichung der bewilligten Förderungen beeinträchtigen.

    Bitte wenden Sie sich frühzeitig an das LELF, um Ihre begründeten Entscheidungen zur angepassten Maßnahmendurchführung mitzuteilen und die weiteren Schritte zu beraten.

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Mo - Fr 9:00 bis 17:00 Uhr